Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 13. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 15.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:25
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2021    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Antrag zur Erstzugriffsberechtigung Objekt Wehrinselstraße 41
Enthält Anlagen
SVV/0336/2021  
Ö 7  
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
SVV/0358/2021  
Ö 8  
Jahresabschluss 2020 sowie Entlastung der Bürgermeisterin
Enthält Anlagen
SVV/0331/2021  
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
SVV/0356/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.

 

 

   
    15.11.2021 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 9 - 
   
   
    17.11.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 20 - zurückgestellt
   
Ö 10  
Anfragen und Mitteilungen    
N 11     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 25, Bereich Radweg am Mühlgraben      
N 12     Grundstücksankauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 25, Teilfläche      
N 13     Aufhebung der Beschlüsse Nr. SVV/0686/2019 und SVV/0686/2019 (Neu)/1      
N 14     Anfragen und Mitteilungen