Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 1. Änderungssatzung Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Rückerstattung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung.
12.06.2023 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Ö 6 - ungeändert beschlossen
21.06.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Ö 8 - ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 1. Änderungssatzung Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Rückerstattung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung.
Abstimmungsergebnis:
8/0/0
07.07.2023 - Stadtverordnetenversammlung
Ö 17 - ungeändert beschlossen
Abstimmungsergebnis: 20/0/0
Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.
Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) in Höhe von 1.500.000,00 Euro