Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 23. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 12.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:45
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände zur Niederschrift vom 24.04.2023    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
1. Änderungssatzung Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Rückerstattung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung
Enthält Anlagen
SVV/0584/2023  
Ö 7  
Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für den Festplatz
Enthält Anlagen
SVV/0585/2023  
Ö 8  
Entwicklung des Naturschutzgebietes „Euloer Bruch“ einschließlich der Mulknitzer Teichlandschaft
Enthält Anlagen
SVV/0539/2023(neu)  
Ö 9  
Nachhaltige Entwicklung des Kinder- und Jugendzentrums der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0583/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtverordnetenbeschluss SVV/0562/2018 wird aufgehoben

 

 

 

   
    12.06.2023 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   
   
    21.06.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtverordnetenbeschluss SVV/0562/2018 wird aufgehoben

 

Abstimmungsergebnis:

5/1/1

   
    07.07.2023 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtverordnetenbeschluss SVV/0562/2018 wird aufgehoben

 

 

 

 

Es folgt die Abstimmung zum Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion.

 

Punkt 2:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beauftragt die Bürgermeisterin mit der Suche und Gegenüberstellung von Grundstücken und Objekten, die als Standorte für Kinder- und Jugendfreizeitangebote sowie für Sozialarbeit mit inhaltlichen und finanziellen Synergieeffekten in Betracht kommen mit dem Ziel, die städtischen Kinder- und Jugendfreizeitarbeit sowie Sozialarbeit an nur einem Standort zu konzentrieren.

 

Abstimmungsergebnis Punkt 2: 9/14/2

Damit ist der Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.

 

Punkt 3:

Bei dieser Gegenüberstellung sollen in jedem Fall die Grundstücke Gubener Straße 10 und Am Wasserturm mit betrachtet werden und für alle Grundstücke die Vor- und Nachteile sowie die Umsetzbarkeit gesondert hervorgehoben werden.

 

Abstimmungsergebnis Punkt 3: 9/14/2

Damit ist der Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Frau Reuter hat an der Abstimmung aufgrund eines technischen Problems nicht teilgenommen.

 

Abstimmungsergebnis zur ursprünglichen Beschlussvorlage : 15/9/1

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen.

Ö 10  
Nachhaltige Entwicklung des Schul-, Sport- und Freizeitzentrums der Stadt Forst (Lausitz) am Wasserturm hier: Anpassung von Beschlüssen und Ausschreibung von Planungsleistungen
SVV/0567/2023 (neu)  
Ö 11  
Bürgerbudget für die Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0580/2023  
Ö 12  
Anfragen und Mitteilungen    
N 13     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) in Höhe von 1.500.000,00 Euro      
N 14     Grundstücksankauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 26      
N 15     Anfragen und Mitteilungen