Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 24. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Do, 16.05.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung    
Ö 5  
Straßenbau Wohnquartier Fröbelstraße / Pestalozzistraße hier: Änderung Fahrbahnbelag
SVV/0676/2002  
Ö 6  
Antrag der FDP/Freie Fraktion zur Änderung der Verkehrsregelung Bahnhofstraße/Einmündung in die Frankfurter Straße
SVV/0666/2002  
    VORLAGE
    Beschlußvorschlag:

Beschlußvorschlag:

 

Die FDP/Freie Fraktion stellt den Antrag, die Stadtverwaltung zu beauftragen, die Verkehrs­regelung Bahnhofstraße/Einmündung in die Frankfurter Straße wie folgt zu verändern:

 

¨       Direkte Zufahrtsmöglichkeit der Bahnhofstraße in die Frankfurter Straße mit Vorfahrt Frankfurter Straße (Regelung wie vor der Sanierung der Bahnhofstraße)

 

¨       Kurze Verbindung vor der Insel von beiden Seiten befahrbar mit Vorfahrt Frankfurter Straße

 

   
    16.05.2002 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

Ö 7  
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Anfragen und Mitteilungen    
N 9     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A Sanierung Freibad Forst (Lausitz) - Edelstahlbeckenanlage      
N 10     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindehaushaltsordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A Sanierung Freibad Forst (Lausitz) - Beton- und Stahlbetonarbeiten      
N 11     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Sanierung Freibad, Wasseraufbereitungsanlage      
N 12     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Bauvorhaben Krematorium, Vorplatzgestaltung      
N 13     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Grundschule Forst-Nordstadt, Klempnerarbeiten      
N 14     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Grundschule Forst-Nordstadt, Gerüstbauarbeiten      
N 15     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Grundschule Forst-Nordstadt, Schlosserarbeiten      
N 16     Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 17     Anfragen und Mitteilungen