Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Fortsetzung der 31. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 31. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß
Datum: Do, 28.11.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Information zur Struktur der Stadtverwaltung    
Ö 4.1  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0839/2002  
Ö 4.2  
Umbewilligung der Investitionspauschale GFG 2002
SVV/0779/2002  
Ö 5  
Anfragen    
N 6     Veräußerung des Hochdruckspülfahrzeuges      
N 7     Einleitung eines Rechtsstreites zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen      
N 8     Verteilung der Erträge aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbständigen "Heiner-Schuster-Stiftung"      
N 9     Erwerb des Grundstückes Flur 20, Flurstück 61, ca 400 m²      
N 10     Erwerb von Teilflächen derFlurstücke 4, 5/1 und 9/1der Flur 16 mit insgesamt ca 229 m²      
N 11     Verkauf des Grundstückes Flur 17, Flurstück 65 mit 280 m²      
N 12     Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrages mit Frau Gabriele Mayr sowie Rückforderung des bereits gezahlten Erfolgshonorares von der Wirtschaftsberatung Wildemann & Partner      
N 13     Klageverfahren der Stadt Forst (Lausitz) gegen die Wirtschaftsberatung Wildemann & Partner auf Rückzahlung des bereits gezahlten Erfolgshonorares für die nicht erfolgte Industrieansiedlung der Frau Gabriele Mayr. Berufung gegen das Urteil des Landgerichtes Cottbus, verkündet am 05.09.2002 und zugestellt am 07.10.2002 (Geschäfts-Nr. 6 O 473/01)      
N 14     Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrages Stadt Forst (Lausitz) / Frau Gabriele Mayr vom 19.04.1999, UR-Nr.: 931/1999      
N 15     Bericht über die Aufsichtsratssitzung Krankenhaus Forst am 05.11.2002      
N 16     Anfragen