Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 28. Sitzung des Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Mi, 04.06.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:45
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung zur Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 24.04.2003    
Ö 5  
Stadtumbauprogramm Forst (Lausitz) hier: Wohnungswirtschaftliche und städtebauliche Grundsätze
SVV/0950/2003/neu  
Ö 6  
Information zum Stand der Standortsuche und Planung für die geplante Skateranlage
SVV/0978/2003  
Ö 7  
Beschluss zur erneuten, verkürzten Offenlage des Bebauungsplans "Anbindung vom Knotenpunkt B 122 /L 48" an die Euloer Straße
SVV/0980/2003  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, den überarbeiteten Entwurf des Bebauungsplans “Anbindung vom Knotenpunkt B 122/L 48” an die Euloer Straße gem.

§ 3 (3) BauGB erneut öffentlich auszulegen. Anregungen sollen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen des Entwurfs vorgebracht werden. Die Dauer der Auslegung wird auf zwei Wochen verkürzt.
 

Das Plangebiet ist begrenzt:

       Im Norden durch die nördlichen Flurstücksgrenzen der Flurstücke 245/1, 254/3 (teilweise) der Flur 42 und 142/1 der Flur 21

       Im Osten durch die östliche Flurstücksgrenze des Flurstückes 142/1 der Flur 21, durch eine Parallele in einem Abstand von 20 m zur nordwestlichen Grenze des Flurstückes 249 der Flur 21; innerhalb der Flurstücke 142/1 und 152 der Flur 21 sowie 254/3 der Flur 42

       Im Süden durch die Grenze zwischen Flurstück 254/3 und 286 der Flur 42 sowie die südlichen Grenzen der Flurstücke 288/3, 288/4 und 267/2 der Flur 42

       Im Westen durch die westliche Grenze der Euloer Straße (Flurstück 191/1 der Flur 42)
 

Der überarbeitete Entwurf des Bebauungsplans vom Mai 2003 sowie der dazugehörigen Begründung werden gebilligt.

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

   
    04.06.2003 - Planungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

   
    11.06.2003 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

   
    27.06.2003 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 30 - ungeändert beschlossen
    Beschlußvorschlag:

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, den überarbeiteten Entwurf des Bebauungsplans “Anbindung vom Knotenpunkt B 122/L 48” an die Euloer Straße gem.

§ 3 (3) BauGB erneut öffentlich auszulegen. Anregungen sollen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen des Entwurfs vorgebracht werden. Die Dauer der Auslegung wird auf zwei Wochen verkürzt.
 

Das Plangebiet ist begrenzt:

¨       Im Norden durch die nördlichen Flurstücksgrenzen der Flurstücke 245/1, 254/3 (teilweise) der Flur 42 und 142/1 der Flur 21

¨       Im Osten durch die östliche Flurstücksgrenze des Flurstückes 142/1 der Flur 21, durch eine Parallele in einem Abstand von 20 m zur nordwestlichen Grenze des Flurstückes 249 der Flur 21; innerhalb der Flurstücke 142/1 und 152 der Flur 21 sowie 254/3 der Flur 42

¨       Im Süden durch die Grenze zwischen Flurstück 254/3 und 286 der Flur 42 sowie die südlichen Grenzen der Flurstücke 288/3, 288/4 und 267/2 der Flur 42

¨       Im Westen durch die westliche Grenze der Euloer Straße (Flurstück 191/1 der Flur 42)
 

Der überarbeitete Entwurf des Bebauungsplans vom Mai 2003 sowie der dazugehörigen Begründung werden gebilligt.

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Beschluss zur Änderung 2a des Flächennutzungsplans der Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Feststellungsbeschluss
SVV/1010/2003  
Ö 9  
Beschluss zum B-Plan "Anbindung August-Bebel-Straße an die Ortsumgehung Forst" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
SVV/1012/2003  
Ö 10  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 11  
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 12  
Anfragen und Mitteilungen    
N 13     Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 14     Anfragen und Mitteilungen