Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 5. Sitzung des Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Do, 30.09.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung zur Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 19.08.2004    
Ö 5  
Informationen zum Projekt "Das Forster Tuch"    
Ö 6  
Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Brigittenweg", Durchführung eines vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB (Verfasser : Herr Olheide)
SVV/0235/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, ein Änderungsverfahren zum Bebauungsplan “Brigittenweg” durchzuführen. Das Plangebiet ist begrenzt:

 

·         Im Norden: durch den Forstweg

·         Im Westen: durch die Muskauer Straße sowie eine Parallele mit durchschnittlich 30 m westlich vom Brigittenweg

·         Im Süden: durch eine Parallele mit durchschnittlich 40 m nördlich des Brigittenweges

·         Im Osten: durch die Straße am Hirschsprung

 

Es wird darauf hingeweisen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

   
    30.09.2004 - Planungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    10.11.2004 - Hauptausschuss
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    26.11.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, ein Änderungsverfahren zum Bebauungsplan “Brigittenweg” durchzuführen. Das Plangebiet ist begrenzt:

 

·         Im Norden: durch den Forstweg

·         Im Westen: durch die Muskauer Straße sowie eine Parallele mit durchschnittlich 30 m westlich vom Brigittenweg

·         Im Süden: durch eine Parallele mit durchschnittlich 40 m nördlich des Brigittenweges

·         Im Osten: durch die Straße am Hirschsprung

 

Es wird darauf hingeweisen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 7  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) gem. § 244 (5) BauGB zur Aufhebung der Satzung über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes i.S.d. § 30 Abs. 1 und 3 BauGB (Verfasser : Herr Olheide)
Enthält Anlagen
SVV/0247/2004  
Ö 8  
Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes "Innenstadt" (Verfasser : Herr Olheide)
SVV/0259/2004  
Ö 9  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 10  
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen    
N 12     Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13     Anfragen und Mitteilungen