Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales
Gremium: Ausschuss für Kultur und Soziales
Datum: Mo, 25.10.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:45

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 20.09.2004    
Ö 5  
2. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) (Verfasser : Lehmann, Edith)
Enthält Anlagen
SVV/0115/2004(NEU)/1  
Ö 6  
Weiterführung von Grundschulen in der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
Enthält Anlagen
SVV/0205/2004 (neu)  
Ö 7  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2005/2006 (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas Verfasser 2: Bohla, Isolde)
Enthält Anlagen
SVV/0260/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2005/2006.

   
    25.10.2004 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Der Ausschuss für Kultur und Soziales stimmt der in der Anlage beigefügten Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2005/2006 zu

Der Ausschuss für Kultur und Soziales stimmt der in der Anlage beigefügten Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2005/2006 zu.

 

Abstimmung Stadtverordnete: 4/0/4 - mehrheitlich angenommen

Abstimmung Stadtverordnete: 4/0/4 - mehrheitlich angenommen

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 1/0/4

   
    10.11.2004 - Hauptausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage mehrheitlich zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage mehrheitlich zu.

Abstimmungsergebnis zur Vorlage: 5/4/0, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis zur Vorlage: 5/4/0, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

   
    13.12.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Von der PDS-Fraktion wurde durch Herrn Paeschke der Antrag gestellt, in der Grundschule Nordstadt 2 erste Klassen einzuschulen, dafür soll die Klassenzahl in der Grundschule Keune auf eine Klasse reduziert werden

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2005/2006.

 

Abstimmungsergebnis zur Vorlage in der vorgelegten Form: 14/10/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis zur Vorlage in der vorgelegten Form: 14/10/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Informationen    
Ö 9  
Anfragen, Sonstiges    
N 10     Finanzielle Förderung der kulturtragenden Vereine und Gruppen in der Stadt Forst (Lausitz) im Jahr 2004 (Verfasser : Herr Dr. Kaiser)      
N 11     Vergabe von Zuweisungen an Vereine und Initiativgruppen auf dem Gebiet der Seniorenarbeit (Verfasser : Herr Dr. Kaiser)      
N 12     Vergabe von Zuwendungen an soziale Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2004 (Verfasser : Dr. Kaiser)      
N 12.1     Vergabe von Zuweisungen an soziale Einrichtungen für das Haushaltjahr 2004 (Verfasser : Balzer, Belinda)      
N 13     Sonstiges