Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales

Bezeichnung:	6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
Gremium:	Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum:	Mo, 09.11.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:00
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zur Niederschrift vom 02.09.2009
Ö 5		Kenntnisnahme Termine für das I. Halbjahr 2010
Ö 6		Vergabe einer Zuwendung an eine soziale Einrichtung für das Haushaltsjahr 2009	SVV/0233/2009
Ö 7		Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung Wahl der Rosenkönigin 2010	SVV/0241/2009
Ö 8		Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2010	SVV/0242/2009
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2010 laut Anlage.

	09.11.2009 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales beschließt die Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2010 laut Anlage Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales beschließt die Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2010 laut Anlage. Abstimmung: Abstimmung: Stadtverordnete: 7/0 Sachkundige Einwohner: 5/0

	16.11.2009 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0

	18.11.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

	04.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 23 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2010 laut Anlage. Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 9		Festlegung der Vergabe von Freikarten an Sponsoren und Veranstaltungspartner für die Veranstaltung "Wahl der Forster Rosenkönigin"	SVV/0240/2009
Ö 10		Aufhebung der Beschlussvorlage Nr. SVV/0446/2001 "Richtlinie über Aufgaben und Leistungen der Stadt Forst (Lausitz) bei der Förderung von Kindern in Tagespflege" und "Tagespflegevertrag" Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege im Landkreis Spree-Neiße	SVV/0253/2009
Ö 11		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2010/2011	SVV/0239/2009
Ö 12		Vergabe von Fördermitteln für Maßnahmen der Jugendarbeit in der Stadt Forst (Lausitz) - Betriebskosten und Projektförderung -	SVV/0236/2009
Ö 13		Information zur Schulentwicklungsplanung
Ö 14		Information zur Umsetzung Haushaltssicherungskonzept
Ö 15		Sonstiges
Ö 16		Anfragen
N 17		Information zur Betreibung der Obdachlosenunterbringung
N 18		Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)
N 19		Sonstiges
N 20		Anfragen