Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 23. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	23. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Di, 20.06.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:55
Raum:	Ratssaal
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 18.05.2017
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Information zur Fördermaßnahme "Engagierte Stadt"
Ö 7		Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Forst (Lausitz) hier: 3. Fortschreibung und Aktualisierung Mai 2017	SVV/0459/2017
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 3. Fortschreibung und Aktualisierung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend bereits vorliegender Anlage mit Stand 16.05.2017. Die Anlage mit Stand 16.05.2017 ist Bestandteil des Beschlusses.

	19.06.2017 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
	Ö 6 -


	20.06.2017 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/2 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/2

	28.06.2017 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 16 - ungeändert beschlossen


	14.07.2017 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 21 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 3. Fortschreibung und Aktualisierung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend bereits vorliegender Anlage mit Stand 16.05.2017. Die Anlage mit Stand 16.05.2017 ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 17/5/3, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 8		Information zum Abschluss des Sanierungsgebietes "Nordstadt", Forst (Lausitz)
Ö 9		Information zur Gestaltungskonzeption für den Dorfanger Sacro	SVV/0451/2017
Ö 10		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung)	SVV/0452/2017
Ö 11		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen der Stadt Forst (Lausitz) (Sondernutzungsgebührensatzung)	SVV/0462/2017
Ö 12		1. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a Wohnungsbauerleichterungsgesetz für den Ortsteil Bohrau 2. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau	SVV/0453/2017
Ö 13		Information zur Standortuntersuchung für einen inklusiven Spielplatz in Forst (Lausitz)	SVV/0457/2017
Ö 14		Bestätigung der Ausführungsplanung Bauvorhaben Straßenbau Mühlenstraße, im Abschnitt von der Lessingbrücke bis zum Markt	SVV/0461/2017
Ö 15		Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Gubener Straße zwischen Inselstraße und Pestalozziplatz, Pestalozziplatz und Hochstraße	SVV/0454/2017
Ö 16		Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Mühlenstraße zwischen Am Markt und Brücke Mühlgraben	SVV/0460/2017
Ö 17		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 18		Anfragen und Mitteilungen
N 19		Anfragen und Mitteilungen