Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 28.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:50
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 29.06.2018 und zu der Niederschrift vom 24.07.2018    
Ö 5  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Mandatierende öffentlich-rechtliche Vereinbarung "Lausitzrunde"
Enthält Anlagen
SVV/0588/2018  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0591/2018  
Ö 13  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2017
SVV/0592/2018  
Ö 14  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2018 für den Eigenbetrieb "StädtischeAbwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0593/2018  
Ö 15  
Beauftragung der Prüfungen des Jahresabschlusses 2018 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0595/2018  
Ö 16  
Kündigung der Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Verein "Lausitzer Land e. V."
SVV/0616/2018  
Ö 17  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2015
Enthält Anlagen
SVV/0589/2018  
Ö 18  
Gesamtentlastung der Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2015
SVV/0590/2018  
Ö 19  
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den 2. Stellvertreter der hauptamtlichen Bürgermeisterin der Stadt Forst (Lausitz), Frau Heike Korittke, ab dem 17.05.2018
SVV/0594/2018  
Ö 20  
Grundsatzbeschluss zur Änderung des lichten Raumes der Euloer Straße, zwischen Teichstraße und August-Bebel-Straße, unterhalb der Eisenbahnüberführung im Zuge des Bauvorhabens der DB Netz AG "Erneuerung des Kreuzungsbauwerkes Bahnstrecke Forst (Lausitz) - Cottbus / Euloer Straße"
SVV/0550/2018/1(neu)  
Ö 21  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB, Ortslage Keune hier: Satzungsänderungsbeschluss in Bezug auf die Neuregelung von Klarstellungsflächen i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB bei der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune im Rahmen eines 2. Änderungsverfahrens
Enthält Anlagen
SVV/0579/2018  
Ö 22  
Beschluss zur Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Klarstellungssatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0580/2018  
Ö 23  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB, Ortsbereich Eulo hier: Satzungsänderungsbeschluss in Bazug auf die Neuregelung von Klarstellungsflächen i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGBbei der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsbereich Eulo im Rahmen eines 1. Änderungsverfahrens
Enthält Anlagen
SVV/0583/2018  
Ö 24  
Beschluss zur Einleitung eines 2. Änderungsverfahrens für eine Teilfläche des Bebauungsplanes "Am Haag" hier: Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0604/2018  
Ö 25  
Freiraumplanung Innenstadt Forst (Lausitz) hier: Entwicklung Grüne Mitte auf der Grundlage des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes mit Modifikationen
Enthält Anlagen
SVV/0605/2018  
Ö 26  
Freiraumplanung Innenstadt Forst (Lausitz) hier: Entwicklung Grüne Mitte auf der Grundlage der Gestaltungsvariante Geschichtsgärten
Enthält Anlagen
SVV/0606/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, den Freiraum Innenstadt in der Gestaltungsvariante Geschichtsgärten zu entwickeln.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die modifizierte Zielplanung aus dem Realisierungswettbewerb mit dem Landesamt für Bauen und Verkehr und dem Ministerium für Infrastruktur und Landes­planung abzustimmen und die Bestätigung einzuholen.

 

   
    06.09.2018 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 9 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 0/7/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/2/0

   
    12.09.2018 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - abgelehnt
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses lehnten die Beschlussvorlage mehrheitlich ab.

Abstimmungsergebnis: 1/4/2, mehrheitlich abgelehnt

   
    28.09.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 26 - zurückgezogen
   
Ö 27  
Rückzahlung gezahlter Abwasseranschlussbeiträge oder Einbeziehung gezahlter Beiträge in die aktuellen Abwassergebühren
SVV/0614/2018  
Ö 28  
Anfragen    
N 29     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 2.000.000,00 Euro      
N 30     Anfragen