Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 3. Sitzung des Planungsausschusses

Bezeichnung:	3. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium:	Planungsausschuss
Datum:	Do, 13.05.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:10
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung zur Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 24.03.2004
Ö 5		Vorstellung des 2. Entwurfes des Nachnutzungskonzeptes für Bergbaufolgelandschaften "Klinger See"
Ö 6		Sanierungsgebiet "Nordost" Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzungsbeschluss über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB	SVV/0151/2004
Ö 7		Sanierungsgebiet "Innenstadt" Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzungsbeschluss über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB	SVV/0152/2004
Ö 8		1. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes "Innenstadt" 2. Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "Zentrumspassage"	SVV/0136/2004
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, den Geltungsbereich des Bebauungsplanes “Innenstadt” zu verkleinern. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes wird begrenzt: Im Osten: von der Berliner Straße sowie von der westlichen Grenze der Flurstücke 175 und 185, Flur 16 Im Süden: von den nördlichen Grenzen der Flurstücke 158/11, 444 und 445, Flur 18, sowie der südlichen Grenze der Hermannstraße Im Westen: von der Bahnhofstraße Im Norden: von der Blumenstraße und in einem Teilbereich von der nördlichen Straßenbegrenzungslinie der Cottbuser Straße 2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, für das Gebiet “Zentrumspassage” einen Bebauungsplan gemäß § 2 Abs. 1 BauGB aufzustellen. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes wird begrenzt: Im Osten: von der Berliner Straße sowie von der westlichen Grenze der Flurstücke 175 und 185, Flur 16 Im Süden: von den nördlichen Grenzen der Flurstücke 158/11, 444 und 445, Flur 18, sowie der südlichen Grenze der Hermannstraße Im Westen: von der Bahnhofstraße Im Norden: von der Blumenstraße und in einem Teilbereich von der nördlichen Straßenbegrenzungslinie der Cottbuser Straße Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger gemäß § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

	13.05.2004 - Planungsausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

	26.05.2004 - Hauptausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 8/0/1, mehrheitlich lt Abstimmungsergebnis: 8/0/1, mehrheitlich lt. Beschlussvorlage angenommen.

	16.06.2004 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, den Geltungsbereich des Bebauungsplanes “Innenstadt” zu verkleinern. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes wird begrenzt: Im Osten: von der Berliner Straße sowie von der westlichen Grenze der Flurstücke 175 und 185, Flur 16 Im Süden: von den nördlichen Grenzen der Flurstücke 158/11, 444 und 445, Flur 18, sowie der südlichen Grenze der Hermannstraße Im Westen: von der Bahnhofstraße Im Norden: von der Blumenstraße und in einem Teilbereich von der nördlichen Straßenbegrenzungslinie der Cottbuser Straße 2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, für das Gebiet “Zentrumspassage” einen Bebauungsplan gemäß § 2 Abs. 1 BauGB aufzustellen. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes wird begrenzt: Im Osten: von der Berliner Straße sowie von der westlichen Grenze der Flurstücke 175 und 185, Flur 16 Im Süden: von den nördlichen Grenzen der Flurstücke 158/11, 444 und 445, Flur 18, sowie der südlichen Grenze der Hermannstraße Im Westen: von der Bahnhofstraße Im Norden: von der Blumenstraße und in einem Teilbereich von der nördlichen Straßenbegrenzungslinie der Cottbuser Straße Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger gemäß § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnis: 23/0/1, mehrheitlich, lt Abstimmungsergebnis: 23/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen (Herr Bischoff und Herr Herzberg waren bei der Abstimmung nicht zugegen).
Ö 9		Beschluss zum Bebauungsplan "Anbindung vom Knotenpunkt B 122/L 48" (jetzt Knotenpunkt L 49/B 112) an die Euloer Straße 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0144/2004
Ö 10		Dorferneuerungsplanung für den Ortseil Bohrau hier: Selbstbindungsbeschluss zur Dorferneuerungsplanung	SVV/0145/2004
Ö 11		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 12		Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 13		Anfragen und Mitteilungen
N 14		Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 15		Anfragen und Mitteilungen