Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 11. Sitzung des Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Do, 27.10.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung zur Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 25.08.2005    
Ö 5  
Beschluss zur Übernahme von künftigen Verkehrsflächen durch die Stadt Forst (Lausitz) im Rahmen der Nachnutzung gemäß Konzept der LMBV für die Bergbaufolgelandschaft Klinger See - Standortraum Jänschwalde (Verfasser : Frau Rohn)
SVV/0516/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Übernahme der Wegeflächen gemäß Anlagen 1 und 2 durch die Kommune (Folgenutzungsträger) unter der Maßgabe, dass die Weiterführung der überörtlichen Verbindungen auf dem Territorium der Nachbargemeinden gesichert ist (Selbstbindungsbeschluss).

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    22.09.2005 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

   
    27.10.2005 - Planungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

   
    02.11.2005 - Hauptausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    18.11.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 27 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Übernahme der Wegeflächen gemäß Anlagen 1 und 2 durch die Kommune (Folgenutzungsträger) unter der Maßgabe, dass die Weiterführung der überörtlichen Verbindungen auf dem Territorium der Nachbargemeinden gesichert ist (Selbstbindungsbeschluss).

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 28/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 28/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 7  
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Anfragen und Mitteilungen    
N 9     Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10     Anfragen und Mitteilungen