Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 41. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 41. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Do, 08.05.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:45
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschriften der Ausschußsitzungen vom 03.04.2008 und 17.04.2008    
Ö 5  
Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" hier: Bestätigung der Entwurfsplanung Albertstraße, zwischen Berliner Straße und Karl-Liebknecht-Straße
SVV/1096/2008  
Ö 6  
Sanierungsgebiet "Nordost" hier: Bestätigung der Entwurfsplanung Inselstraße / Heinrich-Heine-Straße
SVV/1097/2008  
Ö 7  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) hier: Straßenbau Elsterstraße - Abschnittsbildung Sperlingsgasse bis Storchenweg
SVV/1098/2008  
Ö 8  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) hier: Straßenbau Magnusstraße - Abschnittsbildung Virchowstraße bis Robert-Koch-Straße
SVV/1100/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abschnittsbildung Straßenbau Magnusstraße, von Virchowstraße bis Robert-Koch-Straße lt. Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    08.05.2008 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/2

   
    18.06.2008 - Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/0/2, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 7/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    04.07.2008 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abschnittsbildung Straßenbau Magnusstraße, von Virchowstraße bis Robert-Koch-Straße lt. Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis 20/0/6, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis 20/0/6, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Information und Diskussion zur geplanten Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) und der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen    
N 12     Abstimmung zur Tagesordnung nicht öffentlicher Teil      
N 13     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßen- und Kanalbau Frankfurter Straße, von Virchowstraße bis Elsässer Straße      
N 14     Anfragen und Mitteilungen