Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 10. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	10. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 13.01.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:05
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 18.11.2009 und von der Sondersitzung am 04.12.2009
Ö 5		Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme Erneuerung Schmutz- und Niederschlagswasserkanäle in der Robert-Koch-Straße	SVV/0276/2009
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für die Erneuerung der Schmutz- und Niederschlagswasserkanäle in der Robert-Koch-Straße (Abschnitt von Pfälzer Straße bis PW Robert-Koch-Straße).

	10.12.2009 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

	13.01.2010 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für die Erneuerung der Schmutz- und Niederschlagswasserkanäle in der Robert-Koch-Straße (Abschnitt von Pfälzer Straße bis PW Robert-Koch-Straße). Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 6		Bestätigung der Ausführungsplanung für die Niederschlagswasserableitung Forst (Lausitz) Rückhaltebecken Weißwasserstraße	SVV/0277/2009
Ö 7		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung von Teilflächen des Flurstückes 46, Flur 8, Ziegelstraße	SVV/0279/2009
Ö 8		1. Überprüfung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) auf Mitarbeit / Mitgliedschaft im ehemaligen MfS / AfNS der DDR 2. Einsetzung eines Ausschusses zur Überprüfung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) auf Mitarbeit/Mitgliedschaft im ehemaligen MfS /AfNS der DDR	SVV/0291/2010
Ö 9		Anfragen
N 10		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Bestätigung des Stromliefervertrages für die Kläranlage Forst für das Jahr 2010
N 11		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe der Leistungen zur Durchführung des Bescheinigungsverfahrens nach dem Grundbuchbereinigungsgesetz für das Schmutz- und Niederschlagswasserkanalnetz Forst (L.)
N 11.1		Übernahme des Städtebaulichen Vertrages (Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 612709, "Bioenergiepark Forst (Lausitz), IGG Forst-Süd, TG 9")
N 12		Anfragen