Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 07.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:45
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Verpflichtung des Stadtverordneten Uwe Krenz    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 19.03.2010 und zu der Niederschrift zur Sondersitzung vom 13.04.2010    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7.1  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Vollzug des § 66 Abs. 1 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) hier: Beschluss über das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK)
Enthält Anlagen
SVV/0326/2010  
Ö 12  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung Parkplatz Ringstraße
Enthält Anlagen
SVV/0331/2010  
Ö 13  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Fuhrunternehmen Marko"
Enthält Anlagen
SVV/0334/2010  
Ö 14  
Jahresrechnung 2009
Enthält Anlagen
SVV/0342/2010  
Ö 15  
Über- und außerplanmäßige Ausgabe für das IV. Quartal 2009
Enthält Anlagen
SVV/0320/2010  
    VORLAGE
    Information:

Information:

 

Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in der Anlage ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis gegeben.

Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2009 der Entscheidung des Kämmerers.

 

   
    19.04.2010 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    21.04.2010 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   
   
    07.05.2010 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
    Information:

Information:

 

Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in der Anlage ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis gegeben.

Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2009 der Entscheidung des Kämmerers.

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

Ö 16  
Anfragen    
N 17     Bericht der Geschäftsleitung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 18     Anfragen