Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 07.05.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 15:45
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Verpflichtung des Stadtverordneten Uwe Krenz
Ö 3		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 19.03.2010 und zu der Niederschrift zur Sondersitzung vom 13.04.2010
Ö 6		Bekanntmachungen
Ö 7		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1		Besetzung der Ausschüsse
Ö 8		Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		Vollzug des § 66 Abs. 1 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) hier: Beschluss über das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK)	SVV/0326/2010
Ö 12		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung Parkplatz Ringstraße	SVV/0331/2010
Ö 13		Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Fuhrunternehmen Marko"	SVV/0334/2010
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufstellung nach § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Fuhrunternehmen Marko”. Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes umfasst folgende Grundstücke: Flurstück 115/1, Flur 1, Gemarkung Groß Jamno Flurstück 117/1, Flur 1, Gemarkung Groß Jamno Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung keine Mitwirkungshandlung haben.

	15.04.2010 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

	21.04.2010 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	07.05.2010 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufstellung nach § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Fuhrunternehmen Marko”. Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes umfasst folgende Grundstücke: 1. Flurstück 115/1, Flur 1, Gemarkung Groß Jamno 2. Flurstück 117/1, Flur 1, Gemarkung Groß Jamno Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen.
Ö 14		Jahresrechnung 2009	SVV/0342/2010
Ö 15		Über- und außerplanmäßige Ausgabe für das IV. Quartal 2009	SVV/0320/2010
Ö 16		Anfragen
N 17		Bericht der Geschäftsleitung der Krankenhaus Forst GmbH
N 18		Anfragen