Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 07.05.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 15:45
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Verpflichtung des Stadtverordneten Uwe Krenz
Ö 3		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 19.03.2010 und zu der Niederschrift zur Sondersitzung vom 13.04.2010
Ö 6		Bekanntmachungen
Ö 7		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1		Besetzung der Ausschüsse
Ö 8		Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		Vollzug des § 66 Abs. 1 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) hier: Beschluss über das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK)	SVV/0326/2010
Ö 12		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung Parkplatz Ringstraße	SVV/0331/2010
Ö 13		Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Fuhrunternehmen Marko"	SVV/0334/2010
Ö 14		Jahresrechnung 2009	SVV/0342/2010
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) nimmt das Ergebnis der Jahresrechnung 2009, wie es der beiliegende Rechenschaftsbericht widerspiegelt, zur Kenntnis und überweist die Jahresrechnung zur Prüfung an den Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung

	07.05.2010 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) nimmt das Ergebnis der Jahresrechnung 2009, wie es der beiliegende Rechenschaftsbericht widerspiegelt, zur Kenntnis und überweist die Jahresrechnung zur Prüfung an den Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 15		Über- und außerplanmäßige Ausgabe für das IV. Quartal 2009	SVV/0320/2010
Ö 16		Anfragen
N 17		Bericht der Geschäftsleitung der Krankenhaus Forst GmbH
N 18		Anfragen