Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 33. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 33. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 08.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:05
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 10.11.2011    
Ö 5  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Forst (Lausitz) hier: Fortschreibung und Überarbeitung 2011
Enthält Anlagen
SVV/0646/2011  
Ö 6  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune hier: Satzungsänderungsbeschluss, Aufnahme einer Klarstellungsfläche i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0638/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) fasst einen Satzungsänderungsbeschluss für die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) in Bezug auf die Neu­aufnahme einer Klarstellungsfläche i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass für befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung ein Mitwirkungsverbot besteht.

 

 

   
    08.12.2011 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Der Ausschuss für Bau und Planung empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Der Ausschuss für Bau und Planung empfiehlt folgende Beschlussfassung:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) fasst einen Satzungsänderungsbeschluss für die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) in Bezug auf die Neu­aufnahme einer Klarstellungsfläche i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass für befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung ein Mitwirkungsverbot besteht.

 

 

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0

   
    18.01.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    25.01.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) fasst einen Satzungsänderungsbeschluss für die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) in Bezug auf die Neu­aufnahme einer Klarstellungsfläche i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass für befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung ein Mitwirkungsverbot besteht.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 27/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 27/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 7  
Verkehrsführung Albertstraße/Roßstraße/Käthe-Kollwitz-Straße; Quartier zwischen Berliner Straße, August-Bebel-Straße, Bahnhofstraße und Sorauer Straße hier: Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 45 1 b) StVO
SVV/0645/2011  
Ö 8  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 9  
Anfragen und Mitteilungen    
N 10     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Besucherzentrum Rosengarten, Rohbauarbeiten      
N 11     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Erneuerung Durchlass Mulknitzer Straße, Neu Sacro      
N 12     Anfragen und Mitteilungen