Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 55. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 55. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 09.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 14.11.2013 und 28.11.2013    
Ö 5  
Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2014 Information des Fachbereiches Stadtentwicklung
SVV/0911/2013  
Ö 6  
Haushaltsplan 2014 Information über aktuelle und neue kommunale Baumaßnahmen und sonstige Aufwendungen im Fachbereich Zentrales Gebäudemanagement
SVV/0914/2013  
Ö 7  
Haushaltsplan 2014 Information über aktuelle und neue kommunale Baumaßnahmen im Fachbereich Bauen
SVV/0910/2013  
Ö 8  
Haushaltsplan 2014 Information zu den Maßnahmen des Betriebsamtes
SVV/0915/2013  
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Wendenstraße
Enthält Anlagen
SVV/0907/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung zum Straßenbau Wendenstraße.

   
    09.01.2014 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0

   
    15.01.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung zum Straßenbau Wendenstraße.

 

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 10  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Hohensalzaer Straße
Enthält Anlagen
SVV/0908/2013  
Ö 11  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Querweg
Enthält Anlagen
SVV/0909/2013  
Ö 12  
Information zur Straßenplanung Spremberger Straße / B112 (zwischen Kreisverkehr am Wasserturm und Kreisverkehr Umgehungsstraße) - hier: Straßenbäume
SVV/0916/2013  
Ö 13  
Informationen zum Verfahrensstand Windpark Bademeusel    
Ö 14  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 15  
Anfragen der Bürger zu den Tagesordnungspunkten der Sitzung    
Ö 16  
Anfragen und Mitteilungen    
N 17     Anfragen und Mitteilungen