Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 57. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	57. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Do, 20.03.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 19:45
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 20.02.2012
Ö 5		Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klein Bademeusel" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0941/2014
Ö 6		Information zur Rücknahme des Widerspruches der Stadt Forst (Lausitz) zur Änderungsgenehmigung des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz nach § 16 des Bundesimmissionsschutzgesetzes vom 13. Februar 2014 zur Errichtung von 5 Windkraftanlagen westlich des Ortsteiles Briesnig (Bescheid Nr. 40.074.ÄO/13/1.6.2V/RS)	SVV/0945/2014
Ö 7		Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau der Erschließungsanlage Wilhelm-Busch-Straße / Feldstraße	SVV/0943/2014
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung zum Straßenbau der Erschließungsanlage Wilhelm-Busch-Straße / Feldstraße.

	20.03.2014 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0

	15.04.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung zum Straßenbau der Erschließungsanlage Wilhelm-Busch-Straße / Feldstraße. Abstimmungsergebnis: 9/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 8		Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Andreas-Hofer-Straße	SVV/0944/2014
Ö 9		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 10		Anfragen der Bürger zu den Tagesordnungspunkten der Sitzung
Ö 11		Anfragen und Mitteilungen
N 12		Anfragen und Mitteilungen