Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 24. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß
Datum: Mi, 12.09.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 23. Sitzung am 13.06.2001 und von der Sondersitzung am 29.06.2001    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2000 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0528/2001  
Ö 7  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0529/2001  
Ö 8  
Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2001
SVV/0530/2001  
Ö 9  
Benennung einer unbenannten Straße, Bebauung B- Plan Erlenweg/ Eichenweg
SVV/0491/2001  
Ö 10  
Benennung einer Straße in "Alte Gärtnerei"
SVV/0503/2001  
Ö 11  
Änderungsbeschluss zur Aufstellung des B-Planes "Anbindung August-Bebel-Straße an die Ortsumgehung Forst"
SVV/0381/2001/1  
    VORLAGE
   
   
    11.09.2001 - Planungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/1

   
    12.09.2001 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

   
    28.09.2001 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Aufstellung des B-Planes "Anbindung August-Bebel-Straße an die Ortsumgehung Forst" mit geändertem Geltungsbereich. Die Grenze des Geltungsbereiches verläuft:

 

         im Nordwesten innerhalb des Flurstückes 640, Flur 42, 80 m nordwestlich der Grenze des Flurstückes 639, Flur 42

         entlang der Euloer Straße (westliche Grenze des Flurstückes 191/1, Flur 42), ca. 50 m in südöstlicher Richtung und verspringt dann nach Nordosten auf die nordwestliche Grenze des Flurstückes 124/8, Flur 42

         ca. 6 m nordöstlich der Euloer Straße (Flurstück 191/1, Flur 42) innerhalb der Flurstücke 124/8 und 163, beide Flur 42, bis zur nordwestlichen Grenze des Flurstückes 166, Flur 42

         entlang der nordwestlichen sowie nordöstlichen Grenze des Flurstückes 166, Flur 42 und in Verlängerung der nordöstlichen Grenze des Flurstückes 166 bis zur südöstlichen Grenze des Flurstückes 167/1, Flur 42

         entlang der südöstlichen Grenze des Flurstückes 167/1 und in deren Verlängerung bis zur südwestlichen Grenze des Flurstücke 637, Flur 42

         entlang der südwestlichen Grenze des Flurstückes 637 und in deren Verlängerung bis zur nordwestlichen Grenze des Flurstückes 725, Flur 42

         155 m in Richtung Südwest entlang der nordwestlichen Grenze des Flurstückes 725, Flur 42

         im Südwesten innerhalb der Flurstücke 639 und 640, Flur 42, ca. 150 m bis 165 m südwestlich der südwestlichen Grenze des Flurstückes 191/1, Flur 42 (Euloer Straße)

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis: 25/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

Ö 12  
Satzung zum Schutz von Bäumen und Hecken in der Stadt Forst (Lausitz) - Baumschutzsatzung -
SVV/0511/2001  
Ö 13  
1. Beschluss zum Bebauungsplan "Grenzübergang zur Republik Polen am Grenzstein 360" im Rahmen der 1. Änderung a) Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss 2. Aufhebung des Beschlusses zu den vorgebrachten Anregungen und Bedenken und zum Satzungsbeschluss
SVV/0515/2001  
Ö 14  
Beschluss zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Feststellungsbeschluss
SVV/0516/2001  
Ö 15  
Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB hier: Ortslage Sacro, Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0520/2001  
Ö 16  
Satzung über Lage, Größe, Ausstattung und Höhe der Ablösebeträge von Kinderspielplätzen in der Stadt Forst (Lausitz) (Kinderspielplatzsatzung) nach § 89 Abs. 1 Nr. 4 BbgBO - Neufassung -
SVV/0524/2001  
Ö 17  
Nordumgehung (Planfeststellung) hier: Bestätigung einer Eilentscheidung
SVV/0509/2001  
Ö 18  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Änderung ortsrechtlicher Vorschriften aus Anlaß der Umstellung auf den Euro
SVV/0533/2001  
Ö 19  
Beschluß zur Änderung von Richtlinien und Verordnungen der Stadt Forst (Lausitz) sowie anderer Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung aus Anlaß der Umstellung auf den Euro
SVV/0532/2001  
Ö 20  
Neufassung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0519/2001  
Ö 21  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0517/2001  
Ö 22  
2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern
SVV/0518/2001  
Ö 23  
Überprüfung der derzeitig gültigen Gesellschaftsverträge mit dem Ziel der Einbeziehung von Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung in die Gesellschaftversammlung
SVV/0534/2001  
Ö 24  
Ausschreibung der Stelle des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0522/2001  
Ö 25  
Absehen von der Ausschreibung der Stelle des Ersten Beigeordneten
SVV/0536/2001  
Ö 26  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2001
SVV/0502/2001  
Ö 27  
Information zur Grundsteinlegung zum Bau der Brücke am Grenzstein 360 am 14.09.2001    
Ö 28  
Anfragen    
N 29     Beteiligung der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH an einer GmbH in der Republik Polen mit dem Ziel der Errichtung einer Ferienappartementanlage      
N 30     Vergabevorschlag über ein Tragkraftspritzenfahrzeug nach DIN      
N 31     Aufhebung eines Beschlusses      
N 32     Erhöhung einer Belastungsvollmacht      
N 33     Tausch von Grundstücken betreffend Jahnstr. 1, Flur 23, Flurstück 166/4 gegen die ehemalige KSUB - Fläche in der Euloer Straße, Flur 42, Flurstück 254/3 und dem Kreisarchiv an der Promenade, Flur 16, Flurstück 455 mittels Zuordnungsänderungsverfahren nach dem VZOG      
N 34     Anfragen