Tagesordnung - 24. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses  

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

Beschlußvorschlag:

1.              Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt nach Prüfung der vorgebrachten Anregungen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger die Abwägung entsprechend den Anlagen 1.0, 1.1 und 1.2.

2.              Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung für den B-Plan "Grenzübergang zur Republik Polen am Grenzstein 360" in der Fassung der 1. Änderung. Der Planbereich ist begrenzt:

         Im Osten durch den Grenzfluss Neiße

         Im Süden durch die südliche Grenze des Flurstückes 42/1 der Flur 5

         Im Westen durch die Forster Straße

         Im Norden durch die nördliche Grenze des Flurstückes 204/1, Flur 4

3.              Die Stadtverordnetenversammmlung Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Beschlüsse vom 04.05.2001 zum Bebauungsplan "Grenzübergang zur Republik Polen am Grenzstein 360" in der Fassung der 1. Änderung zu den vorgebrachten Anregungen und Bedenken und zum Satzungsbeschluss.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

Abstimmung über Pkt. 1(a) - Beschluß über vorgebrachte Anregungen und Bedenken

Abstimmung zur Zurückweisung der Anregung im Pkt. 7, Seite 5, Anlage 1.0: 26/0/0

Abstimmung zur Zurückweisung des Hinweises im Pkt. 11, Seite 22, Anlage 1.0: 26/0/0

Abstimmung zur Zurückweisung der 1. Anregungen im Pkt.12, Seite 25, Anlage 1.0: 26/0/0

Abstimmung zur Zurückweisung der 2. Anregungen im Pkt.12, Seite 25, Anlage 1.0: 25/0/1

Abstimmung zur Zurückweisung der Anregung im Pkt.12, Seite 26, Anlage 1.0: 26/0/0

Abstimmung zur Zurückweisung der 1. Anregung im Pkt.12 Seite 27, Anlage 1.0: 25/0/1

Abstimmung zur Zurückweisung der 2. Anregung im Pkt. 12, Seite 27, Anlage 1.0.: 26/0/0

Abstimmung zur Zurückweisung der 1. Anregung im Pkt. 12, Seite 28, Anlage 1.0, 26/0/0

Abstimmung zur Zurückweisung der 2. Anregung im Pkt. 12, Seite 28, Anlage 1.0, 26/0/0

Abstimmung zur Zurückweisung der 1. Anregung im Pkt. 12, Seite 29, Anlage 1.0, 26/0/0

Abstimmung zur Zurückweisung der 2. Anregung im Pkt. 12, Seite 29, Anlage 1.0, 26/0/0

Abstimmung über Pkt. 1(a) Beschluß über vorgebrachte Anregungen und Bedenken gesamt: 26/0/0

Abstimmung über Pkt. 1(b) Satzungsbeschluß: 26/0/0

Abstimmung über Pkt. 2, Aufhebung des Beschlusses zu den vorgebrachten Anregungen und Bedenken und zum Satzungsbeschluß: 26/0/0