Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 24. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses

Bezeichnung:	24. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
Gremium:	Haupt- und Petitionsausschuß
Datum:	Mi, 12.09.2001	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:10
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlußfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 23. Sitzung am 13.06.2001 und von der Sondersitzung am 29.06.2001
Ö 5		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6		Feststellung des Jahresabschlusses 2000 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses	SVV/0528/2001
Ö 7		Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0529/2001
Ö 8		Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2001	SVV/0530/2001
Ö 9		Benennung einer unbenannten Straße, Bebauung B- Plan Erlenweg/ Eichenweg	SVV/0491/2001
Ö 10		Benennung einer Straße in "Alte Gärtnerei"	SVV/0503/2001
Ö 11		Änderungsbeschluss zur Aufstellung des B-Planes "Anbindung August-Bebel-Straße an die Ortsumgehung Forst"	SVV/0381/2001/1
Ö 12		Satzung zum Schutz von Bäumen und Hecken in der Stadt Forst (Lausitz) - Baumschutzsatzung -	SVV/0511/2001
Ö 13		1. Beschluss zum Bebauungsplan "Grenzübergang zur Republik Polen am Grenzstein 360" im Rahmen der 1. Änderung a) Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss 2. Aufhebung des Beschlusses zu den vorgebrachten Anregungen und Bedenken und zum Satzungsbeschluss	SVV/0515/2001
Ö 14		Beschluss zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Feststellungsbeschluss	SVV/0516/2001
Ö 15		Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB hier: Ortslage Sacro, Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0520/2001
Ö 16		Satzung über Lage, Größe, Ausstattung und Höhe der Ablösebeträge von Kinderspielplätzen in der Stadt Forst (Lausitz) (Kinderspielplatzsatzung) nach § 89 Abs. 1 Nr. 4 BbgBO - Neufassung -	SVV/0524/2001
Ö 17		Nordumgehung (Planfeststellung) hier: Bestätigung einer Eilentscheidung	SVV/0509/2001
Ö 18		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Änderung ortsrechtlicher Vorschriften aus Anlaß der Umstellung auf den Euro	SVV/0533/2001
Ö 19		Beschluß zur Änderung von Richtlinien und Verordnungen der Stadt Forst (Lausitz) sowie anderer Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung aus Anlaß der Umstellung auf den Euro	SVV/0532/2001
Ö 20		Neufassung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0519/2001
Ö 21		Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0517/2001
Ö 22		2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern	SVV/0518/2001
Ö 23		Überprüfung der derzeitig gültigen Gesellschaftsverträge mit dem Ziel der Einbeziehung von Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung in die Gesellschaftversammlung	SVV/0534/2001
Ö 24		Ausschreibung der Stelle des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0522/2001
Ö 25		Absehen von der Ausschreibung der Stelle des Ersten Beigeordneten	SVV/0536/2001
	VORLAGE


	12.09.2001 - Haupt- und Petitionsausschuß
	Ö 25 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 5/0/4, mehrheitlich, in der geänderten Form angenommen

	28.09.2001 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 31 - ungeändert beschlossen
	Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt entsprechend § 70 (2) der Gemeindeordnung das Absehen von der Ausschreibung der Stelle des Ersten Beigeordneten. Nach erfolgter Stimmenauszählung verkündete der Vorsitzende folgendes Abstimmungsergebnis: Anzahl der abgegebenen Stimmen: 26 Anzahl der gültigen Stimmen: 26 Anzahl der ungültigen Stimmen: 0 Anzahl der JA-Stimmen: 18 Anzahl der NEIN-Stimmen: 6 Anzahl der Enthaltungen: 2 Die Beschlußvorlage wurde somit mehrheitlich in der vorgelegten Form angenommen.
Ö 26		Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2001	SVV/0502/2001
Ö 27		Information zur Grundsteinlegung zum Bau der Brücke am Grenzstein 360 am 14.09.2001
Ö 28		Anfragen
N 29		Beteiligung der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH an einer GmbH in der Republik Polen mit dem Ziel der Errichtung einer Ferienappartementanlage
N 30		Vergabevorschlag über ein Tragkraftspritzenfahrzeug nach DIN
N 31		Aufhebung eines Beschlusses
N 32		Erhöhung einer Belastungsvollmacht
N 33		Tausch von Grundstücken betreffend Jahnstr. 1, Flur 23, Flurstück 166/4 gegen die ehemalige KSUB - Fläche in der Euloer Straße, Flur 42, Flurstück 254/3 und dem Kreisarchiv an der Promenade, Flur 16, Flurstück 455 mittels Zuordnungsänderungsverfahren nach dem VZOG
N 34		Anfragen