Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 09.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:55
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu den Niederschriften vom 22.11.2017 und 08.12.2017    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2018 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
SVV/0521/2018/1  
Ö 11  
Verwendung der Mittel entsprechend Richtlinie des Ministeriums der Finanzen des Landes Brandenburg zur Durchführung von Kapitel 2 - Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur zur Förderung finanzschwacher Kommunen nach Artikel 104c Grundgesetz im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG 2-Richtlinie)
Enthält Anlagen
SVV/0527/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die ausschließliche Verwendung der Mittel entsprechend der Richtlinie des Ministeriums der Finanzen des Landes Brandenburg zur Durchführung von Kapitel 2 - Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur zur Förderung finanzschwacher Kommunen nach Artikel 104c Grundgesetz im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG 2-Richtlinie) in Höhe von 1,335 Mio. Euro für die Sanierung des Grundschulstandortes Keune (einschließlich Schulturnhalle).

 

   
    12.02.2018 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   
   
    21.02.2018 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 5/3/1, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    09.03.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die ausschließliche Verwendung der Mittel entsprechend der Richtlinie des Ministeriums der Finanzen des Landes Brandenburg zur Durchführung von Kapitel 2 - Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur zur Förderung finanzschwacher Kommunen nach Artikel 104c Grundgesetz im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG 2-Richtlinie) in Höhe von 1,335 Mio. Euro für die Sanierung des Grundschulstandortes Keune (einschließlich Schulturnhalle).

 

 

Abstimmungsergebnis: 22/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 12  
Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Naundorf
Enthält Anlagen
SVV/0508/2017  
Ö 13  
Bestätigung der Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 01.01.2015
Enthält Anlagen
SVV/0522/2018  
Ö 14  
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2015
Enthält Anlagen
SVV/0523/2018  
Ö 15  
Entlastung der Werkleiterin des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2015.
SVV/0524/2018  
Ö 16  
Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0525/2018  
Ö 17  
Anfragen    
N 18     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung (VGV) - Planungsleistungen nach HOAI für die Weiterentwicklung des Schulstandortes Keune, Forst (Lausitz), Leistungsphasen 1 und 2      
N 19     Verkauf eines Grundstücks im Logistik- und Industriezentrum Lausitz, TG 5A, Holunderweg      
N 20     Anfragen