Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Di, 25.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:35
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Fototermin    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Bildung der Stimmenzählerkommission    
Ö 7  
Wahl der Vorsitzenden/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)    
Ö 8  
Verpflichtung der Vorsitzenden/ des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)    
Ö 9  
Wahl der 1. Stellvertreterin/ des 1. Stellvertreters des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Wahl der 2. Stellvertreterin /des 2. Stellvertreters des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Verpflichtung der Stadtverordneten durch die Vorsitzende/ den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)    
Ö 12  
Kommunalwahl am 26. Mai 2019 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
SVV/0002/2019  
Ö 13  
Bildung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
SVV/0003/2019  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt:

 

1. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss besteht aus 9 Stadtverordneten und der hauptamtlichen Bürgermeisterin.

 

2. Die hauptamtlichergermeisterinhrt den Vorsitz des Ausschusses.

 

3.Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss wählt eine/einen erste/ersten, zweite/zweiten               Stellvertreter/in des/r Ausschussvorsitzenden.

 

4. Die Fraktionen benennen die Mitglieder und den jeweiligen Stellvertreter/in im Haupt- und Wirtschaftsausschuss.

 

 

   
    25.06.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt:

 

  1. Die Bildung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses.

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig angenommen

 

  1. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss besteht aus 9 Stadtverordneten und der hauptamtlichen Bürgermeisterin.

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig angenommen

 

  1. Die hauptamtlichergermeisterinhrt den Vorsitz des Ausschusses.

Abstimmungsergebnis: 24/0/3, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

  1. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss wählt eine/einen erste/ersten, zweite/zweiten Stellvertreter/in des/r Ausschussvorsitzenden.

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig angenommen

 

Bezüglich der Benennung der Mitglieder und der jeweiligen Stellvertreter stellte Herr Dr. Wußmann den Antrag, pro Mitglied einen Stellvertreter zu benennen.

Das Wort „jeweiligen“ ist zu streichen.

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag: 26/0/1, einstimmig angenommen.

 

5.  Die Fraktionen benennen die Mitglieder und den jeweiligen Stellvertreter/in

       im  Haupt- und Wirtschaftsausschuss.

neu:   Die Fraktionen benennen pro Mitglied einen/eine Stellvertreter/in im Haupt- und Wirtschaftsausschuss.

 

Folgende Mitglieder wurden vorgeschlagen:

Von der AfD-Fraktion:    Herr Dr. Thomas Jaehn

       Herr Konstantin Horn

       Herr Hans-Jürgen Hay

  Stellvertreter:    Herr Günter Herzberg

       Herr Steffen Röhnisch

       Herr Chris Jaschan

  

  CDU-Fraktion:    Herr Dr. Jens-Holger Wußmann

       Herr Helge Bayer

  Stellvertreter/in:    Herr Hubertus Kruse                                                                                                     Frau Judith Tscharn

 

Fraktion „Gemeinsam Für Forst“: Herr Thomas Engwicht

       Herr Jeff Staudacher

  Stellvertreter:    Herr Robert Richter

       Herr Wolfgang Gäbler

 

  SPD-Fraktion:    Herr Hermann Kostrewa

  Stellvertreter:    Herr Hans-Jörg Auerswald

 

  Fraktion Die LINKE.:    Herr Ingo Paeschke

Stellvertreterin :   Frau Cornelia Janisch 

 

Abstimmungsergebnis zur namentlichen Besetzung

des Haupt- und Wirtschaftsausschusses: 27/0/0, einstimmig angenommen

 

Ö 14  
Bildung von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
SVV/0004/2019  
Ö 15  
Bildung von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) hier: Zugriff der Fraktionen auf die Ausschussvorsitze und namentliche Benennung der Ausschussmitglieder und sachkundige Einwohner    
Ö 16  
Bestätigung der Termine für das 2. Halbjahr 2019 für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse    
Ö 17  
Eröffnungsworte der Fraktionsvorsitzenden    
Ö 18  
Anfragen    
N 19     Gerichtlicher Vergleich in den Gerichtsverfahren VG Cottbus 2 K 80/11 und 2 K 2422/17 (Antrag der Verwaltung).      
N 20     Anfragen