Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 04.09.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 18:35
Raum:	Großer Saal des Kreishauses (C. 1. 08)
Ort:	Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz) Mesta Baršc (Lužyca)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 19.06.2020
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Besetzung der Ausschüsse
Ö 7		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8		Bericht der Bürgermeisterin
Ö 9		Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		Sachstandsbericht Grenzübergang Forst-Skaren und Nordumgehung
Ö 12		1. Änderung des Grundsatzbeschlusses vom 28.09.2018, Beschlussvorlage SVV/0550/2018/1(neu) auf der Grundlage der Vorentwurfsplanung der DB Netz AG hier: Änderung des lichten Raumes der Euloer Straße, zwischen Teichstraße und August-Bebel-Straße, unterhalb der Eisenbahnüberführung im Zuge des Bauvorhabens der DB Netz AG "Erneuerung des Kreuzungsbauwerkes Bahnstrecke Forst - Cottbus / Euloer Straße"	SVV/0160/2020
Ö 13		Information zum Arbeitsstand der Voruntersuchung des neuen Standortes des Schulneubaus und des Hortneubaus auf einer Teilfläche des Flurstückes 778/5, Flur 33, Gemarkung Forst, sowie über die Möglichkeit der Beantragung von Zuwendungen aus Landes- und Bundesmitteln	SVV/0161/2020
	VORLAGE
	Information: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) wird auf der Grundlage folgender Beschlussvorlagen bzw. aufgrund folgenden Antrages über den aktuellen Sachstand zur Weiterentwicklung des Schulstandortes Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle informiert. Hierbei erfolgt eine Berücksichtigung der Rahmenbedingungen, die Inhalt folgender Ausgangsbeschlüsse sind. Beschlussvorlage SVV/0085/2019 vom 06.12.2019 Weiterentwicklung des Schulstandortes Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle, Fortschreibung Beschluss vom 09.12.2016 (SVV/0371/2016) Antrag der SPD-Fraktion zur SVV-Sitzung am 28.02.2020 Weitere Entwicklung am Standort Grundschule Keune nebst Beschlussvorschlag Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil der Information.

	19.08.2020 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 8 - zur Kenntnis genommen
	Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

	20.08.2020 - Ausschuss für Planung
	Ö 9 - zur Kenntnis genommen
	Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

	04.09.2020 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 13 - zur Kenntnis genommen

Ö 14		Information zum derzeitigen Stand des Ausstellungskonzeptes Brandenburgisches Textilmuseum	SVV/0170/2020
Ö 15		Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2020 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“	SVV/0173/2020
Ö 16		Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "Jugend- und Freizeitzentrum mit Skateranlage am Wasserturm"	SVV/0174/2020
Ö 17		Anfragen / Sonstiges
N 18		Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin
N 19		Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin
N 20		Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)
N 21		Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)
N 22		Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)
N 23		Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)
N 24		Anfragen / Sonstiges