Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 04.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:35
Raum: Großer Saal des Kreishauses (C. 1. 08)
Ort: Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz) Mesta Baršc (Lužyca)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 19.06.2020    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Sachstandsbericht Grenzübergang Forst-Skaren und Nordumgehung    
Ö 12  
1. Änderung des Grundsatzbeschlusses vom 28.09.2018, Beschlussvorlage SVV/0550/2018/1(neu) auf der Grundlage der Vorentwurfsplanung der DB Netz AG hier: Änderung des lichten Raumes der Euloer Straße, zwischen Teichstraße und August-Bebel-Straße, unterhalb der Eisenbahnüberführung im Zuge des Bauvorhabens der DB Netz AG "Erneuerung des Kreuzungsbauwerkes Bahnstrecke Forst - Cottbus / Euloer Straße"
Enthält Anlagen
SVV/0160/2020  
Ö 13  
Information zum Arbeitsstand der Voruntersuchung des neuen Standortes des Schulneubaus und des Hortneubaus auf einer Teilfläche des Flurstückes 778/5, Flur 33, Gemarkung Forst, sowie über die Möglichkeit der Beantragung von Zuwendungen aus Landes- und Bundesmitteln
Enthält Anlagen
SVV/0161/2020  
Ö 14  
Information zum derzeitigen Stand des Ausstellungskonzeptes Brandenburgisches Textilmuseum
Enthält Anlagen
SVV/0170/2020  
Ö 15  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2020 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0173/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, dem Landrat des Landkreises Spree-Neiße vorzuschlagen, die DONAT Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ zu beauftragen.

 

Die Werkleiter des Eigenbetriebes werden beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

   
    04.09.2020 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, dem Landrat des Landkreises Spree-Neiße vorzuschlagen, die DONAT Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ zu beauftragen.

 

Die Werkleiter des Eigenbetriebes werden beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

 

Abstimmungsergebnis: 23/0/3, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 16  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "Jugend- und Freizeitzentrum mit Skateranlage am Wasserturm"
Enthält Anlagen
SVV/0174/2020  
Ö 17  
Anfragen / Sonstiges    
N 18     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 19     Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin      
N 20     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 21     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 22     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 23     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 24     Anfragen / Sonstiges