Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 04.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände zu der Niederschrift vom 14.02.2022    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Änderung der Entgeltordnung Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0407/2022  
Ö 7  
Antrag auf Einführung eines Datenmanagementsystems zur Digitalisierung der Verwaltungsunterlagen
SVV/0403/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Datenmanagementsystem einzuführen. Erster Schritt wird die Prüfung der Voraussetzungen, zweiter Auswahl des Systems, gegebenenfalls durch Vorlage in die Stadtverordnetenversammlung hierüber zur Entscheidung sein. Anschließend werden alle rechtlich zulässigerweise digitalisierbaren Daten digitalisiert. Die erforderlichen Mittel für diese Maßnahme sind im Haushalt 2023 einzustellen.

 

   
    04.04.2022 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   
   
    20.04.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - 
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Datenmanagementsystem einzuführen. Erster Schritt wird die Prüfung der Voraussetzungen, zweiter Auswahl des Systems, gegebenenfalls durch Vorlage in die Stadtverordnetenversammlung hierüber zur Entscheidung sein. Anschließend werden alle rechtlich zulässigerweise digitalisierbaren Daten digitalisiert. Die erforderlichen Mittel für diese Maßnahme sind im Haushalt 2023 einzustellen.

 

Abstimmung

1/4/4

 

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich abgelehnt.

   
    06.05.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis: 2/14/6

 

Die Vorlage ist mehrheitlich abgelehnt.

 

Ö 8  
Begrüßungsgeschenk für Neugeborene
SVV/0404/2022  
Ö 9  
Kulturförderrichtlinie der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0405/2022  
Ö 10  
Autonomes Fahren der Bahn nach Cottbus
SVV/0406/2022  
Ö 11  
Hundesteuerreform in Forst (Lausitz)
SVV/0408/2022  
Ö 12  
Anfragen und Mitteilungen    
N 13     Fördermaßnahme Bund-/Länder-Programm "Soziale Stadt (STEP)" Einzelvorhaben "Sanierung Haupt- und Nebengebäude Park 7" hier: Verfahrensweise zur Löschung der Grundschuld im Grundbuch Blatt 11462      
N 14     Grundstücksübertragung Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 16      
N 15     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 16     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 17     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 18     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 19     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 20     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 21     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 22     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 23     Grundstücksverkauf im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), TG 4 A (1-4), Teilfläche      
N 24     Grundstücksverkauf im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), TG 3.1      
N 25     Anfragen und Mitteilungen