Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 04.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände zu der Niederschrift vom 14.02.2022    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Änderung der Entgeltordnung Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0407/2022  
Ö 7  
Antrag auf Einführung eines Datenmanagementsystems zur Digitalisierung der Verwaltungsunterlagen
SVV/0403/2022  
Ö 8  
Begrüßungsgeschenk für Neugeborene
SVV/0404/2022  
Ö 9  
Kulturförderrichtlinie der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0405/2022  
Ö 10  
Autonomes Fahren der Bahn nach Cottbus
SVV/0406/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, im Zuge des Strukturwandels Forst (Lausitz) als Modellregion für autonomes Zugfahren zu bewerben und dadurch Gelder für dieses Projekt einzuwerben. Die Strecke Forst - Cottbus - Forst soll durch autonom fahrende Züge durchgeführt werden.

Die Bürgermeisterin soll sich im Zuge des Strukturwandels in den dazu zuständigen Werkstätten dafür einsetzen. Ziel sind hierbei die Maßnahmen und damit verbunden die Gelder des Strukturwandels nach 2026.

 

   
    04.04.2022 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   
   
    07.04.2022 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   
   
    20.04.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - 
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, im Zuge des Strukturwandels Forst (Lausitz) als Modellregion für autonomes Zugfahren zu bewerben und dadurch Gelder für dieses Projekt einzuwerben. Die Strecke Forst - Cottbus - Forst soll durch autonom fahrende Züge durchgeführt werden.

Die Bürgermeisterin soll sich im Zuge des Strukturwandels in den dazu zuständigen Werkstätten dafür einsetzen. Ziel sind hierbei die Maßnahmen und damit verbunden die Gelder des Strukturwandels nach 2026.

 

Abstimmung mit der besprochenen Änderung

4/4/1

 

Damit ist die Beschlussvorlage nicht angenommen.

Ö 11  
Hundesteuerreform in Forst (Lausitz)
SVV/0408/2022  
Ö 12  
Anfragen und Mitteilungen    
N 13     Fördermaßnahme Bund-/Länder-Programm "Soziale Stadt (STEP)" Einzelvorhaben "Sanierung Haupt- und Nebengebäude Park 7" hier: Verfahrensweise zur Löschung der Grundschuld im Grundbuch Blatt 11462      
N 14     Grundstücksübertragung Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 16      
N 15     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 16     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 17     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 18     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 19     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 20     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 21     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 22     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 23     Grundstücksverkauf im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), TG 4 A (1-4), Teilfläche      
N 24     Grundstücksverkauf im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), TG 3.1      
N 25     Anfragen und Mitteilungen