Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Beantragung von Fördermitteln für das Teilprojekt „Neubau Ausstellungshalle Brandenburgisches Textilmuseum“ im Rahmen des Förderprogramms „Nachhaltige Stadtentwicklung in der EFRE-Förderperiode 2021 – 2027 – Funktionale Stärkung Zentraler Orte (NaS).
Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, beim Fördermittelgeber, Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, einen Antrag auf Herauslösung des Teilprojektes Ausstellungshalle BTM zu stellen.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem unter Punkt 1genannten Programm bei der ILB zu stellen.
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) wird über die Entscheidung der Fördermittelgeber informiert.
09.10.2023 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Ö 12 - ungeändert beschlossen
Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/1/1
Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0
12.10.2023 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
Ö 7 - ungeändert beschlossen
Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:4/0/3
Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner:5/0/2
Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.
25.10.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Ö 15 - ungeändert beschlossen
Abstimmungsergebnis: 7/2/0
Die Vorlage wurde mehrheitlichlaut Beschlussvorlage angenommen.
10.11.2023 - Stadtverordnetenversammlung
Ö 21 - ungeändert beschlossen
Abstimmungsergebnis:19/3/1
Damit ist die Beschlussvorlage mit Mehrheit angenommen.
Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - ZVS L BA 63 / 23 - Reinigung der Straßeneinläufe im Stadtgebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Anlage 1)
Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - Rosengarten Forst (Lausitz) - Pavillon an der Schubertlinde - Frei- und Außenanlagen (LOS 3) (Anlage 4)
