Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 18. Sitzung des Ausschusses für Planung  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Ausschusses für Planung
Gremium: Ausschuss für Planung
Datum: Do, 04.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände der Niederschrift vom 23.03.2023    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Information über vorliegenden Planungsstand - Machbarkeits- und Gestaltungskonzept zur barrierefreien Umgestaltung des öffentlichen Raumes im innerstädtischen Bereich Berliner Straße / Berliner Platz in Forst (Lausitz)    
Ö 7  
Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum innerstädtischen Willkommensverkehrsraum    
Ö 8  
Vertragliche Vereinbarung freiwilliger Zuwendungen von Betreibern von bereits bestehenden Windkraft- und Fotovoltaikfreiflächenanlagen
Enthält Anlagen
SVV/0556/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, mit den Betreibern bereits bestehender Windkraft- und

Fotovoltaikfreiflächenanlagen, die das Gemeindegebiet der Stadt Forst (Lausitz) betreffen, eine vertragliche Vereinbarung über freiwillige Zuwendungen ohne Gegenleistungen gemäß § 6 EEG 2023 i. V. m. § 100 Abs. 2 EEG zu treffen.

 

Der als Anlage beiliegende Mustervertrag der Fachagentur Wind soll dazu die Grundlage bilden.

   
    24.04.2023 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 12 - geändert beschlossen
   
   
    26.04.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, mit den Betreibern bereits bestehender Windkraft- und

Fotovoltaikfreiflächenanlagen, die das Gemeindegebiet der Stadt Forst (Lausitz) betreffen, eine vertragliche Vereinbarung über freiwillige Zuwendungen ohne Gegenleistungen gemäß § 6 EEG 2023 i. V. m. § 100 Abs. 2 EEG zu treffen.

 

Der als Anlage beiliegende Mustervertrag der Fachagentur Wind soll dazu die Grundlage bilden.

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage: 7/1/2

   
    04.05.2023 - Ausschuss für Planung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   
   
    12.05.2023 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 22 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:13/2/7

Damit ist die geänderte Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen.

 

Frau Reuter verlässt die Sitzung um 19:10 Uhr. Es sind 20 Stadtverordnete und die Bürgermeisterin anwesend.

 

 

Ö 9  
Nachhaltige Entwicklung und Betreibung des "Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)" am innerstädtischen Standort Schul- und Sportzentrum am Wasserturm hier: Ausschreibung von Planungsleistungen
SVV/0567/2023  
Ö 10  
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Beauftragung der Stadtverwaltung zur Durchführung eines Bauordnungsverfahrens zur Sanierung und Errichtung eines Ersatzneubau des Sportzentrums „Am Wasserturm", entspr. Dem Zuwendungsantrag vom 19.04.2021 und dem Zuwendungsbescheid vom 08.12.2021 auf der Grundlage der maßgeblichen Normen für den kommunalen Sportstättenbau (DIN 18035 Teil 1 ff 1979 ), des Sportstättenentwicklungskonzeptes von 4/2019 S.53
SVV/0570/2023/1  
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen    
N 12     Anfragen und Mitteilungen