Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt die kommunalen Eigenanteile für die Bundesförderung in Höhe von 247.230,00 EUR im Bewilligungszeitraum 2022 bis 2025.
Die Mittelveranschlagung wird Bestandteil des Haushalts ab 2024 ff (einschließlich der Finanzierungsplanung bis 2026) – hier im Finanzhaushalt aus Investitionstätigkeit.
Das Ergebnis ist dem Fördermittelgeber mitzuteilen.
10.01.2024 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Ö 10 - ungeändert beschlossen
Abstimmungsergebnis: 9/0/0
Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.
15.01.2024 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Ö 7 - ungeändert beschlossen
26.01.2024 - Stadtverordnetenversammlung
Ö 13 - ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt die kommunalen Eigenanteile für die Bundesförderung in Höhe von 247.230,00 EUR im Bewilligungszeitraum 2022 bis 2025.
Die Mittelveranschlagung wird Bestandteil des Haushalts ab 2024 ff (einschließlich der Finanzierungsplanung bis 2026) – hier im Finanzhaushalt aus Investitionstätigkeit.
Das Ergebnis ist dem Fördermittelgeber mitzuteilen.
Abstimmungsergebnis: 20/0/0
Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.
