Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 2. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 23.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:44
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung    
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4     Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 11.09.2024    
Ö 5     Strukturwandel    
Ö 6     Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7     Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0027/2024  
Ö 8     Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ für das Wirtschaftsjahr 2023
SVV/0028/2024  
Ö 9     Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2024 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0029/2024  
Ö 10     Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0037/2024  
Ö 11     Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0030/2024  
Ö 12     Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2022
Enthält Anlagen
SVV/0040/2024  
Ö 13     Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2022
SVV/0041/2024  
Ö 14     Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Forst (Lausitz) - Entschädigungssatzung für den Umlegungsausschuss
Enthält Anlagen
SVV/0038/2024  
Ö 15     Wahl des Umlegungsausschusses der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0039/2024 (neu)  
Ö 16     Satzungsbeschluss der Innenbereichssatzung nach § 34 Absatz 4 Nummer 1 Baugesetzbuch "Am Kreuzberg / Frankfurter Straße"
Enthält Anlagen
SVV/0033/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Innenbereichssatzung nach § 34 Absatz 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (Klarstellungssatzung) mit der Bezeichnung „Am Kreuzberg / Frankfurter Straße“ (Satzungsbeschluss).

 

Die bisherige Innenbereichssatzung nach § 34 Absatz 4 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) vom 14.07.2006 tritt hiermit außer Kraft.

 

Die Satzung tritt mit ortsüblicher Bekanntmachung in Kraft.

 

Die Anlagen 1 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

   
    17.10.2024 - Ausschuss für Bauen und Planung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:   9/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/1

 

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.

 

Ö 17     Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur - Projektaufruf 2023 Weiterentwicklung der Sportstätte Sperlingsgasse 11, 03149 Forst (Lausitz) - hier: Sanierung und notwendige Erweiterung der Sporthalle und Sanierung des Sanitärtraktes hier: Bestätigung des Finanzierungskonzeptes
Enthält Anlagen
SVV/0043/2024  
Ö 18     Anfragen / Sonstiges    
N 19     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 20     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 13      
N 21     Grundstücksverkauf im Logistik- und Industriezentrum Lausitz, TG 4 A (1-4), Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 34      
N 22     Vollzug des § 62 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) Planungsleistungen - Herstellung der Außenanlagen für das Funktionsgebäude des Sportzentrums "Am Wasserturm", Forst (Lausitz) hier: Objektplanung (Vergabenummer: ZVS FR 80 70/24)      
N 23     Vollzug des § 63 (2) der Kommunalverfassung des Landes Brandenburgs (BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - Rahmenvertrag "Baumpflege- & Sanierungsmaßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit" im Bereich öffentliche Einrichtungen und Friedhöfe in der Stadt Forst (Lausitz)      
N 24     Anfragen / Sonstiges