Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Planung  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Planung
Gremium: Ausschuss für Bauen und Planung
Datum: Do, 21.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung    
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3     Verpflichtung der Sachkundigen Einwohner    
Ö 4     Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5     Kontrolle und Beschluss über die Einwände der Niederschrift vom 17.10.2024    
Ö 6     Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7     Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0030/2024  
Ö 8     Grundsatzbeschluss zur Durchführung einer kommunalen Wärmeplanung gem. § 13 Abs. 1 Nummer 1 WPG (Wärmeplanungsgesetz)
Enthält Anlagen
SVV/0053/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Durchführung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Forst (Lausitz) inkl. ihrer Ortsteile.

 

 

 

Ö 9     Selbstbindungsbeschluss zum Lärmaktionsplan der Stadt Forst (Lausitz), Stufe 4 hier: Aufstellung eines Lärmaktionsplanes durch die Stadt Forst (Lausitz) auf Grundlage des § 47 d Bundesimmissionsschutzgesetz (BlmSchG)
Enthält Anlagen
SVV/0036/2024  
Ö 10     Bundesprogramm: Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK), Förderrunde 2023 Projekt: Sanierung und Erweiterung der Sporthalle, einschließlich Sanierung der Sanitärtraktes und Erneuerung der Heizungsanlage hier: Entscheidung zu den Eignungs- und Zuschlagskriterien bei der Vergaben für die Objektplanung gemäß Teil 3, Abschnitt 1 Gebäude und Innenräume, §§ 33 bis 37 HOAI und Information zur Aufgabenstellung
Enthält Anlagen
SVV/0055/2024  
Ö 11     3. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Forst (Lausitz), hier: Information und Beratung - zum Entwurf einer Aufgabenstellung - zur Zeit- und Ablaufplanung
Enthält Anlagen
SVV/0057/2024  
Ö 12     Information zu aktuellen Beteiligungen im Bereich der Stadt Forst (Lausitz) in bergrechtlichen Verfahren    
Ö 13     Anfragen und Mitteilungen - Information zur Überarbeitung der Stadtumbaustrategie, Vorabstimmung mit dem Wohnungsunternehmen und den anderen am Stadtumbau Beteiligten    
N 14     Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Forst (Lausitz) (Tischvorlage) (Anlage 1)      
N 15     Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - Lieferung eines Transporters mit Seitenkipper(Anlage 2)      
N 16     Anfragen und Mitteilungen