Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 33. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß
Datum: Mi, 19.03.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 32. Sitzung am 12.02.2003    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Neubau einer Skateranlage in der Stadt Forst (Lausitz) Beschlussfassung zum Standort der Skateranlage
SVV/0837/2002 neu  
Ö 7  
Beschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zum Gartenweg" zum Zweck der Aufhebung eines Teils des Bebauungsplans
SVV/0903/2003  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 2 (4) BauGB, im Rahmen der 1. Änderung des Bebauungsplans “Zum Gartenweg” einen Teilbereich des seit dem 11.05.2001 rechtskräftigen Bebauungsplans aufzuheben.

 

Der Aufhebungsbereich ist in der Anlage gekennzeichnet.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger gem. § 28 Gemeindeordnung Mitwir­kungsverbot haben.

 

 

   
    13.03.2003 - Planungsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    19.03.2003 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Petitionsausschusses stimmten der Beschlußvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

   
    09.05.2003 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 2 (4) BauGB, im Rahmen der 1. Änderung des Bebauungsplans "Zum Gartenweg" einen Teilbereich des seit dem 11.05.2001 rechtskräftigen Bebauungsplans aufzuheben.

 

Der Aufhebungsbereich ist in der Anlage gekennzeichnet.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger gem. § 28 Gemeindeordnung Mitwirkungsverbot haben.

 

 

Abstimmungsergebnis: 23/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

Ö 8  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für die Ortslage Sacro hier: Satzungsänderungsbeschluss
SVV/0909/2003  
Ö 8.1  
Maßnahmen zur Erhaltung der sozialen Netzstruktur in der Stadt Forst    
Ö 9  
Anfragen    
N 10     Verkauf der Grundstücke Flur 33, Flurstücke 273, 274 und 275 ( teilweise TF).      
N 11     Erwerb des Grundstückes Flur 16, Flurstück 296      
N 12     Antrag auf zinslose Stundung des Kaufpreises aus dem Grundstücksverkauf der Flur 34, Flurstücke 371 und 373      
N 13     Erwerb des Grundstückes in der Flur 18, Flurstücke 86 und 87      
N 14     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Am Kreuzberg, Flur 8, Flurstück 181      
N 15     Verkauf des Grundstückes Flur 43, Flurstück 659 mit 38 m²      
N 16     Erlaß einer Gewerbesteuerforderung      
N 17     Information über geplante Grundstücksverkäufe      
N 18     Anfragen