Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 35. Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 35. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuß
Datum: Mo, 14.04.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:05
Raum: Feuerwehrgerätehaus Süd
Ort: Skurumer Straße 1a, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung im öffentlichen Teil    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 33. Sitzung am 10.02.2003 und der 34. Sitzung am 17.03.2003    
Ö 5  
Beantwortung der Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Information des Energieberaters über das Energiemanagement der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 7  
Vollzug des § 66 Brandenburgisches Wassergesetz hier: 1. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
SVV/0943/2003  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 1. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) entsprechend Anlage B / 1.

Die Gebührenkalkulation entsprechend Anlage B / 2 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

   
    14.04.2003 - Finanzausschuß
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

   
    16.04.2003 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen.

   
    09.05.2003 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 1. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) entsprechend Anlage B / 1.

Die Gebührenkalkulation entsprechend Anlage B / 2 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 16/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

(Herr Dr. Herzog, Herr Dr. Reinfeld, Herr Heiber und Herr Dr. Woidke waren bei der Abstimmung nicht zugegen).

Ö 8  
Festlegung der Eintrittspreise für das Freibad Forst (Lausitz) ab 1. Juni 2003
SVV/0907/2003  
Ö 9  
Eintrittspreisfestlegung für die Veranstaltung "9. Forster Vereinstag/140 Jahre Niederlausitzer Sängerkreis/Malen mit Musik" am 29. Juni 2003 auf dem Areal Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz)/Wehrinsel
SVV/0927/2003  
Ö 10  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0939/2003  
Ö 11  
Anfragen, Sonstiges    
N 12     Abstimmung zur Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil      
N 13     Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Heinrich - Werner - Str. 24, Flur 16, Flurstück 304 mit 517 m²      
N 14     Stundung von Sondernutzungsgebühren für die Sondernutzungserlaubnis Leipziger Straße / Bahnhofstraße gemäß § 227 Abgabenordnung (AO)      
N 15     Anfragen