Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 29. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 30.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 18.04.2012    
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0712/2012  
Ö 6  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebs „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2011
SVV/0713/2012  
Ö 7  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2012 für den Eigenbetrieb “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0714/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Landrat vorzuschlagen, die Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft  mbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ zu beauftragen.

 

Der Werkleiter des Eigenbetriebes wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

 

 

   
    29.05.2012 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Landrat vorzuschlagen, die Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ zu beauftragen.

 

Der Werkleiter des Eigenbetriebes wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

 

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              4/0 einstimmig

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              2/0

   
    30.05.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/3, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    15.06.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Landrat vorzuschlagen, die Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft  mbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ zu beauftragen.

 

Der Werkleiter des Eigenbetriebes wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

Abstimmungsergebnis: Vorlage wurde an die Verwaltung zurück verwiesen.

Ö 8  
Abschluss eines neuen Gestattungsvertrages für die Trinkwasserversorgung
Enthält Anlagen
SVV/0719/2012  
Ö 9  
Kenntnisnahme des Sozialräumlichen Entwicklungskonzeptes
SVV/0711/2012  
Ö 10  
Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" Beschluss der 1. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes "Forster Innenstadt"
Enthält Anlagen
SVV/0541/2011/2  
Ö 11  
Bestätigung der Änderung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasser- und Niederschlagswasserableitung Weißagker Weg
Enthält Anlagen
SVV/0589/2011/1  
Ö 12  
Klarstellungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Euloer Straße, Südabschnitt"
Enthält Anlagen
SVV/0692/2012  
Ö 13  
Lichtzeichenanlage Rüdigerstraße / Straße Am Haag hier: Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 45 1 b) StVO
SVV/0716/2012  
Ö 14  
Anfragen    
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI – Schmutz- und Niederschlagswasserkanalbau Otto-Nagel-Straße, Teilabschnitt Frankfurter Straße bis Bahnhofstraße in Forst (Lausitz)      
N 16     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI – Schmutz- wasserableitung Einzugsbereich Pumpwerk Sandweg, 2. Abschnitt (TA 1: Forstweg von Am Wasserwerk bis Wilhelm Busch Straße, Wilhelm Busch Straße, Andreas Hofer Straße, Gertraudenweg, Feldstraße; TA 2: Forstweg von Wilhelm Busch Straße bis Märkische Straße) in Forst (Lausitz)      
N 17     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A "Grünpflege der Kläranlage Forst und der im Stadtgebiet Forst befindlichen Niederschlagswassersickerbecken und Entwässerungsgräben"      
N 18     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A "Reinigung der Straßeneinläufe im Stadtgebiet Forst (Lausitz)"      
N 19     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.150.000,00 Euro      
N 20     Strategische Ausrichtung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 21     Anfragen