Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 12.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 29.08.2012    
Ö 5  
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0769/2012  
Ö 6  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2012 für den Eigenbetrieb “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0775/2012  
Ö 7  
Wirtschaftsplan 2013 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0776/2012  
Ö 8  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes des Landes Brandenburg (KAG Bbg) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0777/2012  
Ö 9  
Überplanmäßige Personalaufwendungen für das Jahr 2012
Enthält Anlagen
SVV/0782/2012  
Ö 10  
4. Änderungssatzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0783/2012  
Ö 11  
Veranschlagung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 73 (5) BbgKVerf
SVV/0786/2012  
Ö 12  
Anfragen, Sonstiges    
N 13     Vollzug der Abgabenordnung (AO 1977), Dienstanweisung Nr. 02/2003 hier: Stundung des zu erwartenden Erschließungsbeitrages      
N 14     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst (Lausitz), gelegen an der Berliner Straße, Flur 18, Flurstücke 449, 444, 445, 455      
N 15     Verkauf von Grundstücken der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41, Flurstücke 424, 426, 427, 428, 949 und 950      
N 16     Verkauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Forst, Flur 43, gelegen am Förstereiweg      
N 17     Ankauf von zwei Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Forst, Flur 34, gelegen am Brigittenweg      
N 18     Ankauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Forst, Flur 21, gelegen an der Eisenbahnstraße      
N 19     Ankauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Forst, Flur 32, gelegen am Cäcilienweg      
N 20     Ankauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Forst, Flur 32, gelegen an der W.-A.-Mozart-Straße      
N 21     Ankauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Forst, Flur 32, gelegen Am Busch      
N 22     Anfragen, Sonstiges