Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 47. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 47. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 14.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:05
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 17.02.2014    
Ö 5  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2014 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0936/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordneten beschließen die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2014 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)

 

 

   
    14.04.2014 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließt die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2014 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz).

 

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              7/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              2/0

   
    15.04.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0, einstimmig lt. Beschlussvorschlag angenommen

   
    09.05.2014 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordneten beschließen die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2014 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz).

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 20/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Sonstiges, Anfragen    
N 7     Berufung eines/r Prüfer/in im Rechnungsprüfungsamt der Stadt Forst (Lausitz) zum 12.05.2014      
N 8     Ankauf eines Grundstücks, Forst (Lausitz), Sorauer Straße      
N 9     Ankauf eines Grundstücks, Forst (Lausitz), Frankfurter Straße      
N 10     Verkauf eines Grundstücks, Forst (Lausitz), Keuner Straße      
N 11     Verkauf eines Grundstücks, Forst (Lausitz), Heinrich-Werner-Straße      
N 12     Verkauf eines Grundstücks, Forst (Lausitz), Amtstraße      
N 13     Verkauf eines Grundstücks in Forst (Lausitz), Cottbuser Straße      
N 14     Sonstiges, Anfragen