Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 08.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 16.06.2016    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Einbringen der 2. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 7  
Eckpunkte eines Gesamtkonzeptes zur Schaffung von Rahmenbedingungen zur Umsetzung einer inklusiven Grundschule Forst Mitte
Enthält Anlagen
 SVV/0338/2016  
Ö 8  
Aufwertung des Dorfangers in Klein Jamno Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses und Sanierung ehemalige Feuerwehr
SVV/0345/2016  
Ö 9  
Programm "Entwicklung von Stadt und Umland durch Kooperation und fondsübergreifende Förderung in der EU-Förderperiode 2014-2020 im Land Brandenburg - Stadt-Umland-Wettbewerb (SUW)" Beantragung von Fördermitteln hier: Grundsatzbeschluss zu den Starterprojekten der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0330/2016  
Ö 10  
1. Beschluss zur Einstellung des B-Planverfahrens "Windpark Bademeusel" 2. Beschluss zur Einstellung des vorbereitenden Bauleitplanverfahrens "5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
 SVV/0325/2016  
Ö 11  
1. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 a Wohnungsbauerleichterungsgesetz für den Ortsteil Naundorf (Fassung der 1. Änderung) 2. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Naundorf
Enthält Anlagen
 SVV/0324/2016  
Ö 12  
1. Beschluss zur Aufhebung der seit dem 09.10.2009 rechtskräftigen Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsbereich Mexiko 2. Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Klarstellungssatzung Mexiko" a) Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 SVV/0337/2016  
Ö 13  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Wacholderweg
Enthält Anlagen
 SVV/0336/2016  
Ö 14  
Information zur Vorplanung für die Straßenbauvorhaben Gubener Straße (zwischen Inselstraße und Parkstraße) / Pestalozziplatz und Hochstraße
Enthält Anlagen
 SVV/0339/2016  
Ö 15  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 16  
Anfragen und Mitteilungen    
N 17     Anfragen und Mitteilungen