Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 07.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:45
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 20.06.2017    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Information zur Stellungnahme der Stadt Forst (Lausitz) zum Raumordnungsverfahren der Wojewodschaft Lubuskie (Stellungnahme liegt bereits vor)    
Ö 7  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Briesnig, 2. Änderungsverfahren hier: Satzungsänderungsbeschluss für eine Klarstellungsfläche i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB bei den Flurstücken 94 und 95, Flur 2, Gemarkung Briesnig
Enthält Anlagen
SVV/0472/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) fasst einen Satzungsänderungsbeschluss zur Erweiterung einer Klarstellungsfläche i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB bei den Flurstücken 94 und 95, Flur 2, Gemarkung Briesnig, im Rahmen eines 2. Änderungsver­fahrens der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Briesnig.

 

 

   
    07.09.2017 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    13.09.2017 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Straßenbauvorhaben Gubener Straße (zwischen Inselstraße und Parkstraße), Pestalozziplatz und Hochstraße einschließlich Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
SVV/0458/2017  
Ö 9  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 10  
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N 11     Anfragen und Mitteilungen