Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 09.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:55
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu den Niederschriften vom 22.11.2017 und 08.12.2017    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2018 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
SVV/0521/2018/1  
Ö 11  
Verwendung der Mittel entsprechend Richtlinie des Ministeriums der Finanzen des Landes Brandenburg zur Durchführung von Kapitel 2 - Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur zur Förderung finanzschwacher Kommunen nach Artikel 104c Grundgesetz im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG 2-Richtlinie)
Enthält Anlagen
SVV/0527/2018  
Ö 12  
Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Naundorf
Enthält Anlagen
SVV/0508/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. Anlage 1.0 und der Bürger gem. Anlage 1.1.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB r den Ortsteil Naundorf.

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

 

   
    18.01.2018 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

   
    21.02.2018 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschafdtsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    09.03.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. Anlage 1.0 und der Bürger gem. Anlage 1.1.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB r den Ortsteil Naundorf.

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnisse:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. Anlage 1.0 und der Bürger gem. Anlage 1.1.

 

Abstimmungsergebnisse zu den Abwägungen der Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

zu den Punkten 1 bis 5: 22/0/0

zu den Punkten  7 bis 10: 22/0/0

zu den Punkten 12 bis 19: 22/0/0

zum Punkt 6: 22/0/0

zum Punkt 11: 22/0/0

 

Abstimmungsergebnisse zu den Abwägungen der Stellungnahmen derrger:

 

Herr Woidke: 22/0/0

Frau Schneider:22/0/0

Herr Schulze:  22/0/0

Herr Tscharn: 22/0/0

Herr Hodea: 22/0/0

Herr Loichen:22/0/0

Herr Lehmann: 22/0/0

Herr Hergesell: 22/0/0

Herr Ritschke:  22/0/0

Herr Piekus:   22/0/0

Herr Lehmann:22/0/0

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Naundorf.

Abstimmungsergebnis: 22/0/0, einstimmig angenommen

Ö 13  
Bestätigung der Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 01.01.2015
Enthält Anlagen
SVV/0522/2018  
Ö 14  
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2015
Enthält Anlagen
SVV/0523/2018  
Ö 15  
Entlastung der Werkleiterin des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2015.
SVV/0524/2018  
Ö 16  
Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0525/2018  
Ö 17  
Anfragen    
N 18     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung (VGV) - Planungsleistungen nach HOAI für die Weiterentwicklung des Schulstandortes Keune, Forst (Lausitz), Leistungsphasen 1 und 2      
N 19     Verkauf eines Grundstücks im Logistik- und Industriezentrum Lausitz, TG 5A, Holunderweg      
N 20     Anfragen