Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 5. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 03.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 08.04.2020    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Selbstbindungsbeschluss zum Lärmaktionsplan der Stadt Forst (Lausitz), Stufe III hier: Aufstellung eines Lärmaktionsplanes durch die Stadt Forst (Lausitz) auf der Grundlage des § 47 d Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG)
Enthält Anlagen
SVV/0094/2020  
Ö 7  
Beauftragung der Prüfungen des Jahresabschlusses 2020 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0124/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, dem Landrat des Landkreises Spree-Neiße vorzuschlagen, die Dr. Dornbach und Partner Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit den Prüfungen des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zu beauftragen.

 

Die Werkleitung des Eigenbetriebes wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

   
    18.05.2020 - Werksausschuss des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
    Ö 6 - 
   
   
    03.06.2020 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    19.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, dem Landrat des Landkreises Spree-Neiße vorzuschlagen, die Dr. Dornbach und Partner Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit den Prüfungen des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zu beauftragen.

 

Die Werkleitung des Eigenbetriebes wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

 

Abstimmungsergebnis: 28/0/0 einstimmig, lt. Beschlussvorschlag angenommen

 

Ö 8  
Schule zuhause, Digitales Lernen, moderne Ausstattung der Schulen
SVV/0123/2020 (neu)  
Ö 9  
3. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0145/2020  
Ö 10  
Anfragen / Sonstiges    
N 11     Aneignung eines Grundstücks in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 12     Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 13     Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 14     Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 25      
N 15     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 1.081.000,00 Euro      
N 16     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung“ in Höhe von 2.000.000,00 Euro      
N 17     Information über die Auszahlung und Verwendung der Fördermittel für das Bauvorhaben "Sanierung Haupt- und Nebengebäude Park 7 e.V." und über wesentliche Verfahrensschritte zum Vorhaben      
N 18     Fortführung des SVV Beschlusses SVV/0091/2019 vom 19.12.2019      
N 19     Anfragen / Sonstiges