Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 1. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß
Datum: Mi, 03.12.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:40
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der Sondersitzung am 12.11.2003    
Ö 5  
Terminvorschläge für das I. Halbjahr 2004 für die Stadtverordnetenversammlung und den Haupt- und Petitionsausschuss    
Ö 6  
Bildung und Besetzung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)    
Ö 7  
Plan - Ist - Vergleich per 31. Oktober 2003 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0032/2003  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2002 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0033/2003  
Ö 9  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0034/2003  
Ö 10     verschoben auf TOP 17.1    
Ö 11  
Inanspruchnahme Kassenkredit
SVV/0023/2003  
Ö 12  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2004/2005
Enthält Anlagen
SVV/0020/2003  
Ö 13  
Herabsetzung der Zügigkeit für die Realschule und die Gesamtschule Forst (Lausitz)
SVV/0021/2003  
Ö 14  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III. Quartal 2003
Enthält Anlagen
SVV/0022/2003  
Ö 15  
Information über die Durchführung des Projektes "Errichtung eines Informations- und Dokumentationszentrums über Ortsabbruch und bergbaubedingte Umsiedlung im Lausitzer Braunkohlerevier" im Ortsteil Horno der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0028/2003  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Information:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) nimmt die Information über die Durchführung des Projektes “Errichtung eines Informations- und Dokumentationszentrums über Ortsabbruch und bergbaubedingte Umsiedlung im Lausitzer Braunkohlerevier” im Ortsteil Horno der Stadt Forst (Lausitz) zur Kenntnis.

   
    03.12.2003 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
    Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

   
    12.12.2003 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 25 - zur Kenntnis genommen
    Information:

Information:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) nimmt die Information über die Durchführung des Projektes “Errichtung eines Informations- und Dokumentationszentrums über Ortsabbruch und bergbaubedingte Umsiedlung im Lausitzer Braunkohlerevier” im Ortsteil Horno der Stadt Forst (Lausitz) zur Kenntnis.

 

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

Ö 16  
Anfragen    
N 17     Überleitung des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) in die Stadtwerke Forst GmbH      
N 17.1     Kündigung der Gesellschafteranteile der Stadt Forst (Lausitz) an der ACOL Gesellschaft für Arbeitsförderung mbH      
N 18     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 19     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 20     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 20.1     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 20.2     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 21     Teilerlass des Kanalanschlussbeitrages gemäß § 227 Abgabenordnung (AO)      
N 22     Verteilung der Erträge aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbständigen "Heiner-Schuster-Stiftung"      
N 23     Erweiterung der Belastungsvollmacht      
N 24     Erlass der Sondernutzungsgebühren gemäß § 227 Abgabenordnung (AO) für die Leipziger Straße / Bahnhofstraße      
N 25     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Abbrucharbeiten Wohnhaus Frankfurter Straße 1-3 / Cottbuser Straße 13 - Genehmigung einer Eilentscheidung      
N 25.1     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Abbruch Wohnhaus und Nebengebäude Gubener Straße 30 - Genehmigung einer Eilentscheidung      
N 26     Anfragen