Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 39. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 39. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Di, 07.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 04.04.2019    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Bestätigung des Sportstättenentwicklungskonzeptes für die Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0674/2019  
Ö 7  
Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm einschließlich der Ausschreibung der Planungsleistungen LPH 1 und 2 HOAI
Enthält Anlagen
SVV/0657/2019  
Ö 8  
Grundsatzentscheidung zu den Verwaltungsstandorten der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0669/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Forst (Lausitz) setzt für die eigene Nutzung folgende Verwaltungsstandorte fest:

 

  • Rathaus Lindenstraße 10 - 12
  • Verwaltungsgebäude Promenade 9
  • Verwaltungsgebäude Cottbuser Str. 10

 

  1. Die Beschlussvorlage SVV/0629/2011 (Grundsatzentscheidung zur Weiterführung der Stadtbibliothek und der Verwaltungsstandorte, hier: Entscheidung zum Standort vom 02.12.2011) wird im Punkt 3 (Aufgabe des Verwaltungsstandortes Cottbuser Str. 10) aufgehoben.

 

  1. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, entsprechende Maßnahmen zur Entwicklung der Verwaltungsstandorte Cottbuser Straße 10 und Promenade 9 einzuleiten und die dafür erforderlichen finanziellen Mittel zu akquirieren. Die Stadtverordnetenversammlung wird halbjährlich zum aktuellen Stand informiert.
   
    06.05.2019 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 9 - 
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt dem Haupt- und Wirtschaftsausschuss / der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:

 

Die Grundsatzentscheidung zu den Verwaltungsstandorten der Stadt Forst (Lausitz), Beschlussvorschlag 1 bis 3 abzulehnen.

Abstimmung Stadtverordnete:1 / 1 / 4

Abstimmung sachkundige Einwohner:0 / 2 / 0

   
    07.05.2019 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/2/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 0/0/1

   
    08.05.2019 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 18 - zurückgezogen
   
Ö 9  
Stadtumbaustrategiekonzept Forst (Lausitz) 2018 - 2030 Anpassung und Aktualisierung
Enthält Anlagen
SVV/0565/2018/1  
Ö 10  
Information zum Straßennetz in der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Friedhofstraße
Enthält Anlagen
SVV/0683/2019  
Ö 12  
Bestätigung der Ausführungsplanung der Erneuerung / Verbesserung / Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Buschweg in Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0689/2019  
Ö 13  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg, 3. Abschnitt, TA Ackerstraße, Schäferstraße, TA Schäferstraße bis Triebeler Straße mit Anschluss Sporthalle
Enthält Anlagen
SVV/0687/2019  
Ö 14  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg, 2. Abschnitt, 2. Bauabschnitt Friedhofstraße
Enthält Anlagen
SVV/0688/2019  
Ö 15  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 16  
Anfragen und Mitteilungen    
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