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Tagesordnung - 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 23.02.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 19. Stadtverordnetenversammlung am 08.12.2006    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Bericht des Ersten Beigeordneten    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht des Ersten Beigeordneten    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11.1  
Beschluss einer Satzung gemäß § 25 (1) Nr. 2 BauGB (Vorkaufsrechtssatzung) für das Gebiet "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 6" zur Sicherung der Entwicklung industrieller Bauflächen
SVV/0856/2007  
Ö 11.2  
Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 165 Abs. 4 BauGB im Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 6
SVV/0857/2007  
Ö 11.3  
Beschluss einer Satzung gemäß § 25 (1) Nr. 2 BauGB (Vorkaufsrechtssatzung) für das Gebiet "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 7" zur Sicherung der Entwicklung industrieller Bauflächen
SVV/0858/2007  
Ö 11.4  
Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 165 Abs. 4 BauGB im Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 7
SVV/0859/2007  
Ö 12  
Genehmigung einer Mittelfreigabe vor der Haushaltsbestätigung
SVV/0847/2007  
Ö 13  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2006 - 2010
SVV/0841/2007(neu)  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung beschließt über die Änderungen des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2007 entsprechend Anlage 1.

 

2.      Das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2007 wird entsprechend Anlage 2 beschlossen.

 

3.      Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 wird entsprechend Anlage 3 mit Haushaltsplan (unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1) und Anlagen beschlossen.

 

3.1. Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010 wird als Richtlinie für die
Investitionsplanung beschlossen.

 

3.2. Die Finanzplanung für die Jahre 2006 - 2010 wird zur Kenntnis genommen.

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 23.02.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Von der Fraktion „Wir für Forst“ wurde durch Frau Födisch der Antrag gestellt, in der HHSt 34100 9500 in den Erläuterungen einen Sperrvermerk aufzunehmen

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung beschließt über die Änderungen des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2007 entsprechend Anlage 1.

 

2.      Das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2007 wird entsprechend Anlage 2 beschlossen.

 

3.      Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 wird entsprechend Anlage 3 mit Haushaltsplan (unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1) und Anlagen beschlossen.

 

3.1. Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010 wird als Richtlinie für die
Investitionsplanung beschlossen.

 

3.2. Die Finanzplanung für die Jahre 2006 - 2010 wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnisse:

Abstimmungsergebnisse:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung beschließt über die Änderungen des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2007 entsprechend Anlage 1.

Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

2.      Das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2007 wird entsprechend Anlage 2 beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 18/7/0, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

3.      Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 wird entsprechend Anlage 3 mit Haushaltsplan (unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1) und Anlagen beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 18/0/7, mehrheitlich, mit Antrag angenommen

 

3.1. Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010 wird als Richtlinie für die
Investitionsplanung beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 18/0/7, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

3.2. Die Finanzplanung für die Jahre 2006 - 2010 wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 14  
1. Änderung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0809/2006  
Ö 15  
Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens für die Ortslage Eulo nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB
SVV/0828/2007  
Ö 16  
Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Lindenstraße" auf der Grundlage eines vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB
SVV/0834/2007  
Ö 17  
Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung "Wahl der Rosenkönigin 2007"
SVV/0836/2007  
Ö 18  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2007
SVV/0837/2007  
Ö 19     siehe TOP 11.1    
Ö 20     siehe TOP 11.2    
Ö 21     siehe TOP 11.3    
Ö 22     siehe TOP 11.1    
Ö 23  
Anfragen    
N 24     Abwicklungsvereinbarung zum Erschließungsvertrag "Neuansiedlung Horno"      
N 25     Stadtumbau Ost, Teilprogramm "Aufwertung" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB      
N 25.1     Namentliche Änderung eines Käufers      
N 26     Anfragen      
             

 
 


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