Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
Gremium: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum: Mo, 09.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 07.09.2015    
Ö 5  
Bestätigung Sitzungstermine 2016    
Ö 6  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7  
Bericht zur Situation der Drogenproblematik bzw. des Alkoholkonsums und zu den eingeleiteten entsprechenden Maßnahmen durch den Landkreis Spree-Neiße (Amtsarzt, Herr Dr. Sondergeld, und FBL Kinder, Jugend und Familie, Herr Dr. Thuns)    
Ö 8  
Zukunftsinvestitionsprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung der Sanierung der Schwimmhalle Forst (Lausitz)
SVV/0218/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, die Sanierung der Schwimmhalle Forst (Lausitz) über das Zukunftsinvestitionsprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur zu beantragen.

   
    09.11.2015 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 8 - 
   
   
    12.11.2015 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    18.11.2015 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    04.12.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, die Sanierung der Schwimmhalle Forst (Lausitz) über das Zukunftsinvestitionsprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zu beantragen.

 

Abstimmungsergebnis: 24/1/0, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Zukunftsinvestitionsprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Ertüchtigung des Stadions am Wasserturm im Rahmen der allgemeinen Aufgabenerfüllung, Teilprojekt Multifunktionsgebäude    
Ö 10  
Entgeltordnung für die Nutzung von Turnhallen der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0197/2015 (neu)  
Ö 11  
Konzept für Beteiligungsformen für junge Menschen in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0232/2015  
Ö 12  
Konzept für die Weiterentwicklung der Würdigung des ehrenamtlichen Engagements in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0233/2015  
Ö 13  
Vergabe von Fördermitteln zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
SVV/0211/2015  
Ö 14  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebieten für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2016/2017
Enthält Anlagen
SVV/0222/2015  
Ö 15  
Information zum 750. Stadtjubiläum    
Ö 16  
Information zum neuen Veranstaltungskalender    
Ö 17  
Sonstiges    
Ö 18  
Anfragen    
N 19     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für die Jahre 2016 bis 2018      
N 20     Sonstiges      
N 21     Anfragen