Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 16. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 26.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 15.02.2017    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Abschluss einer öffentlich- rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Spree Neiße zum Ausbau von leistungsfähigen Breitbandanschlüssen
Enthält Anlagen
SVV/0424/2017  
Ö 7  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Bundesförderung 2017-2020 hier: Zuwendungsantrag Sanierung der Schwimmhalle Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0437/2017  
Ö 8  
Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Forst GmbH
SVV/0429/2017  
Ö 9  
Standortentscheidung und Ausschreibung der Leistungsphasen 1 und 2 für das Stadtarchiv Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0416/2017  
Ö 10  
Gestaltung des Areals um die Kirche
SVV/0411/2017  
Ö 11  
1. Beschluss zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "7. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Planzeichnung und begleitender Planunterlagen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen des 7. Änderungsverfahrens zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0412/2017  
Ö 12  
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Fotovoltaikanlagen In den Hainen" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 mit der Bezeichnung "Fotovoltaikanlagen In den Hainen"
Enthält Anlagen
SVV/0413/2017  
Ö 13  
1. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Nördliche Spremberger Straße" auf der Grundlage des § 9 Abs. 2a BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB 2. Beschluss zur Offenlegung des Entwurfs des einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Nördliche Spremberger Straße" gemäß § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0415/2017  
Ö 14  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Widmung von Verkehrsflächen in der Straße Am Busch, der W.-A.-Mozart-Straße und der Straße Cäcilienweg
Enthält Anlagen
SVV/0420/2017  
Ö 15  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Widmung von Verkehrsflächen in der Feldstraße (von Am Hirschsprung bis Ende Bebauung bei Haus-Nr. 26)
Enthält Anlagen
SVV/0421/2017  
Ö 16  
Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Gelände der Kläranlage Forst
SVV/0438/2017  
Ö 17  
Diskussion und Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Vertretung der Stadt Forst in der "Lausitzrunde" durch den Bürgermeister oder eines Stellvertreters
SVV/0383/2016 (neu)  
Ö 18  
Bestellung Stadtwehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0428/2017  
    VORLAGE
   

Information:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) nimmt die Bestellung von Herrn Andreas Britze als Stadtwehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz) mit Wirkung vom 03.08.2017 r die Dauer von 6 Jahren und die Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit zur Kenntnis.

 

 

   
    24.04.2017 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   
   
    26.04.2017 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 18 - zur Kenntnis genommen
   

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

   
    12.05.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Information:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) nimmt die Bestellung von Herrn Andreas Britze als Stadtwehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz) mit Wirkung vom 03.08.2017 r die Dauer von 6 Jahren und die Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit zur Kenntnis.

 

 

 

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung und der allgemeine Stellvertreter des Bürgermeisters übergaben die Ernennungsurkunde sowie Blumen und wünschten viel Erfolg im neuen Aufgabengebiet.

Ö 19  
Anfragen    
N 20     Genehmigung einer Eilentscheidung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI zur Erneuerung/Sanierung der Schmutz- und Niederschlagswasserkanäle B 112 OD Forst, Cottbuser Straße, 1. BA (zwischen Berliner Platz und Ziegelstraße)      
N 21     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A - Zeitvertrag zur Reinigung, Inspektion und Dichtheitsprüfung der Schmutz- und Niederschlagswasserkanäle im Stadtgebiet Forst (Lausitz)      
N 22     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A - Grünpflege der Kläranlage Forst und der im Stadtgebiet Forst (Lausitz) befindlichen Niederschlagswassersickerbecken, Schmutzwasserpumpstationen und Entwässerungsgräben      
N 23     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Lieferung und Montage von Fernwirkunterstationen für Abwasserpumpwerke mit Einbindung der Meldungen in das bestehende Leitsystem der Kläranlage Forst      
N 24     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 25     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41, ca. 89 m²      
N 26     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41, ca. 124 m²      
N 27     Anfragen