Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 13. Sitzung des Ausschusses für Planung  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Ausschusses für Planung
Gremium: Ausschuss für Planung
Datum: Do, 15.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände der Niederschrift vom 16.06.2022    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Information zur Ausschreibung und Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zum innerstädtischen "Willkommens-Verkehrsraum" am Brandenburgischen Textilmuseum (BTM) Forst (Lausitz)
SVV/0477/2022  
Ö 6.1  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung von Fördermitteln zur Weiterentwicklung der Sportstätte Sperlingsgasse 11, 03149 Forst (Lausitz) in der Ortslage Eulo für den Vereins- und Freizeitsport vorrangig für Kinder und Jugendliche
Enthält Anlagen
 SVV/0490/2022  
Ö 7  
Neubau eines Kinder- und Jugendzentrums am Standort Gubener Str. 10 und Abriss des vorhandenen Gebäudes Gubener Str. 10
SVV/0468/2022  
Ö 8  
Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 30.10.2020 - Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "Sport- und Freizeitareal Am Wasserturm" (Beschlussvorlage SVV/0178/2020)
Enthält Anlagen
 SVV/0486/2022  
Ö 9  
Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanes mit der Bezeichnung "Sport- und Freizeitareal am Wasserturm" mit dem Ziel der Ausweisung einer Grünfläche gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB mit der Zweckbestimmung "Sport- und Freizeitanlage"
Enthält Anlagen
 SVV/0487/2022  
Ö 10  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "An der Straße Klein Jamno Nr." im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
 SVV/0434/2022 (neu)  
Ö 11  
Beschluss zur Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klinger Weg" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschlusszur Satzung nach § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klinger Weg"
Enthält Anlagen
 SVV/0474/2022  
Ö 12  
Beschluss zum Bebauungsplan "An der Elsterstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 b i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
 SVV/0480/2022  
Ö 13  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes des Landes Brandenburg (KAG) hier: 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung)
Enthält Anlagen
 SVV/0479/2022  
Ö 14  
Anfragen und Mitteilungen    
N 15     Anfragen und Mitteilungen